Netanyahu will weitere Normalisierung zu arabischen Ländern

Von: APA/AFP

Angesichts der angespannten Lage in Nahost hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu angekündigt, die Normalisierung der Beziehungen seines Landes mit weiteren arabischen Ländern voranbringen zu wollen. Er strebe danach, “den Prozess fortzusetzen, den ich vor einigen Jahren mit der historischen Unterzeichnung der Abraham-Abkommen begonnen habe, um Frieden mit anderen arabischen Ländern zu erreichen”, sagte Netanyahu Montagabend im israelischen Parlament in Jerusalem.

Dem Iran warf Netanyahu vor, einen “Vorrat” an Atombomben zu entwickeln, der darauf ausgerichtet sei, Israel zu vernichten. Der vom Iran angestrebte Atombomben-Vorrat sei “ausgerüstet mit Langstreckenraketen, Interkontinentalraketen, die der Iran zu entwickeln versucht”, sagte Netanyahu weiter. Teheran könne “an jedem beliebigen Ort die ganze Welt bedrohen”. Dem iranischen Atomprogramm Einhalt zu gebieten, stehe daher “bei unseren Überlegungen ganz oben”, ergänzte Netanyahu, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Netanyahu machte die Führung in Teheran dafür verantwortlich, die Gewalteskalation in Nahost massiv zu schüren. Die vom Iran angeführte “fanatische Achse des Bösen” strebe danach, “die Kontrolle über unsere Region mit Gewalt zu übernehmen”. Er fügte hinzu, dass Israel das “wahre Hindernis auf dem Weg des Irans” sei. “Wenn Israel fällt, werden nach iranischer Logik viele Länder mit ihm fallen. Der gesamte Nahe Osten wird in seine Hände fallen.”

Der Iran bestreitet seit jeher, Atomwaffen herstellen zu wollen. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist der Iran aber der einzige Nicht-Atomwaffenstaat, der über auf 60 Prozent angereichertes Uran verfügt und große Uranvorräte anlegt. Das Land ist damit auf dem Weg, Uran auf die für Atomwaffen notwendigen 90 Prozent anzureichern. Für Atomkraftwerke wird lediglich auf 3,67 Prozent angereichertes Uran benötigt.

Die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland sowie Russland und China hatten 2015 mit dem Iran ein Atomabkommen abgeschlossen. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. 2018 stiegen die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus. Daraufhin hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Gespräche über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben ergebnislos.

Neben der Ausweitung seiner nuklearen Aktivitäten hat Teheran die Inspektionen von Standorten durch die IAEA stark heruntergefahren. Überwachungskameras wurden abgeschaltet, Atom-Inspektoren wurde die Akkreditierung entzogen. IAEA-Chef Rafael Grossi äußerte zuletzt jedoch die Hoffnung, nach der Wahl des neuen Präsidenten iranischen Massoud Pezeshkian den derzeit auf Eis liegenden Dialog mit dem Iran hinsichtlich seines Atomprogramms wieder ankurbeln zu können.

Der Iran steht an der Spitze der sogenannten “Achse des Widerstands”, einem gegen Israel gerichteten Verbund, der neben der pro-iranischen Hisbollah im Libanon auch die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen und die Huthi-Miliz im Jemen angehören. Ihr erklärtes Ziel ist die Vernichtung Israels.

Im Rahmen der von den USA vermittelten Abraham-Abkommen hatten mehrere arabische Länder Beziehungen zu Israel aufgenommen, darunter Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Marokko und der Sudan.