Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf

Von: APA/dpa

Knapp sechs Monate nach der Europawahl nimmt die neue EU-Kommission unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag ihre Arbeit auf. Für die künftige EU-Politik ist dies entscheidend: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des EU-Rechts. Ex-Finanzminister Magnus Brunner tritt damit sein Amt als EU-Migrationskommissar in Brüssel an.

War bei von der Leyens erstem Amtsantritt 2019 die Klimakrise eines der treibenden Themen, rücken nun andere Probleme in den Fokus. Als eine ihrer Prioritäten für die nächsten fünf Jahre nannte sie den Kampf um das Überleben der Autoindustrie in Europa. Dazu soll es zunächst unter ihrer Leitung einen strategischen Dialog geben.

Europa soll militärisch unabhängiger werden

Ein Zeichen für ihre veränderten Schwerpunkte setzt von der Leyen außerdem mit der Schaffung des neuen Postens des Verteidigungskommissars. Litauens Ex-Ministerpräsident Andrius Kubilius soll künftig dafür sorgen, dass Europa militärisch unabhängiger wird und leichter in europäische Rüstungsprojekte investiert werden kann. Dass die Unterstützung der kriegsgebeutelten Ukraine nicht nachlässt, wird nun auch in den Händen von Kaja Kallas liegen. Die Estin wird neue Chefdiplomatin der Europäischen Union.

Vor rund sechs Monaten hatte von der Leyens Mitte-Rechts-Bündnis EVP die meisten Stimmen bei der Europawahl bekommen. Sie wurde daraufhin im Juli für ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt und hatte ihr Wunschteam im September vorgestellt.