Von: mk
Bozen – Südtiroler, die im Ausland leben, können mittels Briefwahl an Landtagswahlen teilnehmen. Was in der Theorie gut klingt, ist in der Praxis mit vielen Problemen verbunden. Laut Süd-Tiroler Freiheit zeigen die neusten Zahlen: Die Briefwahl gleicht mittlerweile einer Tombola.
Die Antwort auf eine Landtagsanfrage der Abgeordneten Myriam Atz Tammerle verdeutlicht das Ausmaß: 13.175 Briefwahlstimmen wurden bei der letzten Landtagswahl insgesamt ausgezählt, aber ganze 8.485 Stimmzettel konnten aus verschiedenen Gründen nicht zugestellt werden und erreichten niemals die Wahlberechtigten. Hinzu kommen 1.350 Stimmen, die vernichtet werden mussten, da sie zu spät bei der Wahlbehörde in Südtirol eingelangt waren.
„Führt man sich diese Zahlen vor Augen, so stehen 9.835 Stimmzettel, die nicht zugestellt werden konnten oder zu spät eingelangt sind, 13.175 ausgezählten Briefwahlstimmen entgegen. Das sind 43 Prozent aller möglichen Briefwahlstimmen, bzw. ein ganzes Vollmandat im Landtag. Die Briefwahl wird so zu einer Tombola!“, kritisiert die Süd-Tiroler Freiheit.
Bereits bei der Landtagswahl 2018 mussten fast 1.700 Stimmen vernichtet werden, da sie zu spät zugestellt wurden. Die Landtagsabgeordnete Myriam Atz Tammerle hat daraufhin eine Gesetzesänderung erwirkt, mit der die Fristen angepasst wurden.
„Das hat das Problem gelindert: Bei der letzten Landtagswahl gelangten deutlich weniger Briefwahlstimmen zu spät ein. Doch die Probleme sind nach wie vor akut. Es sind weitere Verbesserungen notwendig, um einen reibungslosen Ablauf der Briefwahl zu garantieren“, betont Atz Tammerle. Die Süd-Tiroler Freiheit wird das Thema erneut im Landtag vorbringen.
