Von: luk
Bozen – Die frisch vereidigte Südtiroler Landesregierung trat gestern erstmals zusammen und hat ihre ersten Beschlüsse gefasst und Themen diskutiert. Auch die Eismumie “Ötzi” saß gewissermaßen “mit am Tisch”. Lega-Landesrat Christian Bianchi möchte nämlich erneut über den künftigen Standort für das neue Ötzi-Museum diskutieren.
Bianchi forderte erneut eine grundsätzliche Diskussion über die Frage, ob das neue Ötzi-Museum doch nicht im ehemaligen Enel-Gebäude entstehen soll. Landeshauptmann Kompatscher wies jedoch auf bereits abgeschlossene Diskussionen hin.
Das Verfahren sei bereits im Gange und werde nicht gestoppt, nur weil eine neue Landesregierung im Amt sei, so der Landeshauptmann. Es bräuchte schon trifftige Gründe, um von diesem Weg abzuweichen und von vorne anzufangen.
Kompatscher wies zudem darauf hin, dass bereits Kosten für die Umsetzung am Ex-Enel-Gebäude in der Dantestraße entstanden seien. Diese müssten bei einer Änderung der Pläne verantwortet werden.
Landesrat Christian Bianchi und auch der neue Bozner Vizebürgermeister Stephan Konder hatten sich dafür ausgesprochen, die Entscheidung zu überdenken und einen anderen Platz für das neue Archäologiemuseum zu finden. Ein genannter Vorschlag wäre die Übersiedlung in das Museion auf den Talferwiesen.
Wahlkampfkosten des Landeshauptmanns ebenfalls Thema
Des Weiteren wurde heute über Landeshauptmann Arno Kompatscher und seine Ausgaben im Wahlkampf diskutiert. Die Finanzpolizei prüft eine mögliche Überschreitung der Wahlkampfkosten des SVP-Spitzenkandidaten, was Kompatscher eine Strafe von über 200.000 Euro einbringen könnte. Kompatscher versichert jedoch, dass alles ordnungsgemäß abgelaufen sei.
Die SVP habe wie alle anderen Parteien mit ihrem Spitzenkandidaten, also mit meinem Foto, Wahlkampf betrieben, “und diese Ausgaben wurden mir dann zugerechnet, als wäre es mein individueller Wahlkampf gewesen, wodurch ich angeblich die Kosten überschritten hätte.”
Dies sei jedoch nicht die bisher gängige Praxis gewesen. Auch das Gesetz sei bisher nicht dahingehend ausgelegt worden. Daher geht man innerhalb der SVP davon aus, dass die Kostenverteilung korrekt und rechtmäßig war.
In zehn Tagen wird die nächste Sitzung der Landesregierung im Palais Widmann stattfinden. Dann wieder wie gewohnt am Dienstag.
