Von: apa
Die ÖVP geht trotz starken Verlusten bei der EU-Wahl zuversichtlich in die Nationalratswahl im Herbst. Im Montag Früh online abgehaltenen Parteivorstand sei die Stimmung “durchaus gut” gewesen, so Generalsekretär Christian Stocker bei einer Pressekonferenz. “Platz eins ist nicht nur in Reichweite, wir sind gar nicht so weit weg”, resümierte er. Den Wahlkampf will man als Duell von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit FPÖ-Chef Herbert Kickl anlegen – die SPÖ erwähnte Stocker nicht.
Die Verluste gegenüber der letzten EU-Wahl versuchte der ÖVP-General zu relativieren. “Wir glauben, dass diese Wahlen nicht vergleichbar sind, weil unser Land und unsere Gesellschaft sich verändert haben.” Die letzte EU-Wahl hätte unter Eindruck des Ibiza-Videos stattgefunden – viele damals von der FPÖ zur ÖVP gewechselte Wähler seien nun wieder zurückgewechselt. Dazwischen habe es mit dem U-Ausschuss zur Volkspartei und zahlreichen Ermittlungsverfahren “mit haltlosen Vorwürfen” schwierige Zeiten für die Volkspartei gegeben.
Für die Nationalratswahlen sieht Stocker nun “gute Voraussetzungen”. “Wir haben bewiesen, dass wir kämpfen können und auch kämpfen werden.” Das Wahlergebnis habe auch gezeigt, “dass das, was von Meinungsumfragen gemessen wird, mit Vorsicht zu genießen ist”. Die FPÖ sei teils mit über 30 Prozent ausgewiesen worden, während die ÖVP regelmäßig um die 20 Prozent erst auf Platz drei aufgeschienen sei. Nun liege man praktisch Kopf an Kopf an der Spitze und sei laut Hochrechnung nur um 0,8 Prozentpunkte getrennt.
Einen Vorgeschmack lieferte Stocker gleich auf die vermutliche Wahlkampfstrategie der ÖVP. Man werde mit Nehammer an der Spitze ins Rennen um den ersten Platz gehen – und zwar gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl. SPÖ-Chef Andreas Babler erwähnte er zunächst mit keinem Wort – erst auf Nachfrage äußerte Stocker sich zur SPÖ. “Ich sehe nach diesem Wahlergebnis Andreas Babler nicht im Rennen um den Bundeskanzler. Die SPÖ ist weit unter den Erwartungen geblieben, das ist aber nicht unser Problem.”
Thematisch will man bei der Nationalratswahl auf Leistung, Familie, Sicherheit und Bildung setzen. Die Ableitungen aus diesen Themen müsse man nun den Menschen näherbringen. “Das Rennen ist offen, die Aufholjagd eröffnet, der Abstand alles andere als groß. Wir gehen davon aus, dass im Herbst der Bundeskanzler wieder Karl Nehammer heißt”, so Stocker.
