ÖVP sieht “schwierige Phase”, verhandelt aber weiter mit FPÖ

Von: apa

Bei den blau-türkisen Koalitionsverhandlungen dürfte am Dienstag etwas Sand ins Getriebe gekommen sein. “Die Regierungsverhandlungen befinden sich in einer schwierigen Phase”, erklärte die ÖVP am Abend in einer Aussendung, nachdem zuvor Medienberichte von einer “Verhandlungspause” gesprochen haben. Die Gespräche sollen aber am Mittwoch weitergeführt werden, hieß es nach einer Tagung der ÖVP-Gremien.

“Die ÖVP befindet sich nach wie vor in laufenden Verhandlungen”, so ein schriftliches Statement der ÖVP am Dienstagabend. “Für heute und morgen sind Gesprächstermine in den Untergruppen anberaumt.”

Parteiobmann Christian Stocker habe “stets betont, dass es drei Grundvoraussetzungen für diese Verhandlungen gibt”, verwies er auf die von ihm genannte Souveränität Österreichs gegen Einflussnahme aus dem Ausland, eine konstruktive Rolle Österreichs in der EU und den Schutz und Erhalt “unserer liberalen Demokratie und unseres Rechtsstaates”. An diesen Grundvoraussetzungen habe sich nichts geändert. “Das wurde auch in den Gremien der ÖVP bestätigt.”

FPÖ dementierte Berichte über Verhandlungspause

Zuvor hatten mehrere Medien davon berichtet, dass die Gespräche zwischen FPÖ und ÖVP am Abend vorerst “pausiert” worden seien. Eine Bestätigung gab es dafür nicht, die FPÖ dementierte das energisch: “Die nächste Ente! Liebe Medien: Nein, es gibt keinen Verhandlungsabbruch. Die ÖVP stimmt sich offenbar intern ab”, erklärte die FPÖ am Abend via Twitter zu den Meldungen. Dies sei “ganz normal” in Verhandlungen. “Wir stimmen uns auch immer wieder intern ab. Morgen kann es dann schon weitergehen.”

Bei den Gesprächen am Mittwoch könnte es dem Vernehmen nach schon um Ministerposten gehen. Laut Medienberichten soll die Diskussion über ebendiese auch für die Irritationen am Dienstag verantwortlich gewesen sein.

Zuvor Treffen von Kickl und Stocker

Zuvor waren FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Obmann Christian Stocker im kleineren Kreis zusammengekommen, Statements gab es danach keine.

Zuletzt hatten sich die Regierungsgespräche zugespitzt, einige Brocken waren noch offen. Ob bei einem Treffen auf höchster Ebene am Montag inhaltlich etwas weitergegangen ist, wollten die Parteien nicht preisgeben. Von den inhaltlichen Untergruppen hat am Dienstag die Wirtschaftsgruppe getagt.

ÖVP-Verhandler und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer schätzte in den “Salzburger Nachrichten” (Dienstag-Ausgabe) die Chancen auf “fifty-fifty, weil natürlich noch Verhandlungspunkte offen sind, die geklärt werden müssen, sonst hätten wir schon eine Einigung”. Alles andere “wäre im Moment unseriös”, meinte Hattmannsdorfer. “Entweder es wird etwas oder es wird nichts.”