Ortstaxe bis Nachtzüge im Fokus

Von: luk

Bozen – Heute standen im Südtiroler Landtag mehrere wichtige Themen zur Debatte, die von Nachhaltigkeit über Mobilität bis zur politischen Bildung reichten.

Ortstaxe: Nachhaltigkeit gefordert, Antrag abgelehnt

Ein Antrag der Grünen zur Reform der Ortstaxe mit Fokus auf soziale und ökologische Nachhaltigkeit wurde mit 13 Ja-, 16 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt. Ziel war es, den Gemeinden mehr Spielraum bei der Verwaltung der Gelder zu geben und die Steuer gerechter zu gestalten. Brigitte Foppa (Grüne) betonte, dass es um Verbesserungen und nicht um Kritik am Tourismus gehe.

Tauferer Bahn: Einstimmige Zustimmung

Ein Antrag der Süd-Tiroler Freiheit für die Einbindung der Gemeinden Bruneck, Gais und Sand in Taufers in die Planung der Tauferer Bahn wurde einstimmig angenommen. Landesrat Daniel Alfreider betonte die Bedeutung des Bahnausbaus als Zukunftsprojekt, wies jedoch auf lange Realisierungszeiten hin.

Nachtzüge: Grüne fordern Ausbau, Antrag gescheitert

Ein Antrag der Grünen für die Förderung von Nachtzugverbindungen nach und aus Südtirol wurde knapp abgelehnt. Madeleine Rohrer (Grüne) kritisierte Südtirols Abkopplung vom europäischen Nachtzugnetz. Landesrat Alfreider verwies auf bestehende Bemühungen um neue Verbindungen, deren Umsetzung jedoch oft an logistischen Hürden scheitere.

500 Jahre Gaismair: Demokratie im Fokus

Ein Antrag von Andreas Leiter Reber zur Freien Fraktion zum Gedenken an das Michael-Gaismair-Jubiläum wurde mit 34 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. Vorgeschlagen wurde unter anderem ein Symposium zur demokratiepolitischen Bedeutung Gaismairs und Veranstaltungen zur Förderung politischer Bildung. Landtagspräsident Arnold Schuler begrüßte den Vorschlag und betonte die Wichtigkeit der Auseinandersetzung mit der Geschichte.