Von: mk
Rom – “In Rom verkauft man den Regionen einen Fliegenpilz als Pfifferling”, beschreibt der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, den Inhalt der heutigen Regionenkonferenz im Senat in Rom. “Mehr oder weniger alle Redner auf der Veranstaltung der heutigen Regionenkonferenz im Senat in Rom, von Regionenminister Costa über Spitzenpolitiker der Mehrheit bis hin zum Unterstaatssekretär Bressa haben versucht, den Regionen die zentralistische Verfassungsreform schmackhaft zu machen. Sogar Regionenvertreter wie der Präsident der Region Toscana, Enrico Rossi, haben das zentralistische Lied mitgesungen”, so Pöder.
Im Senat wurde heute von der Parlamentskommission für Regionalfragen die Studie über die Rolle der Staat-Region-Konferenz vorgestellt, wobei immer wieder Bezug auf die Verfassungsreform genommen wurde.
Neben Minister Costa und Unterstaatssekretär haben unter anderem auch Senatspräsident Pietro Grasso, die Präsidenten der Verfassungskommissionen von Kammer und Senat, Andreas Mazziotti di Celso und Anna Finocchiaro sowie der Präsident des gesamtstaatlichen Gemeindenverbandes, Enzo Bianco, Stellung genommen.
“In zahlreichen Gesprächen mit Parlamentariern und Regionenvertretern konnte ich feststellen, dass große Unsicherheit über den Ausgang des Verfassungsreferendums herrscht. Man rechnet mit einem knappen Rennen zwischen Ja und Nein. Jedenfalls ist in Rom besonders beim politischen Establishment in Regierung und Mehrheitsparteien mit heftiger Schnappatmung zu rechnen, wenn die zentralistische Verfassungsreform vom Volk abgelehnt wird”, unterstreicht Pöder.
