Von: mk
Toblach – Im Rahmen einer Klausur am 6. Mai hat die Initiative für mehr Demokratie damit begonnen, ein Demokratie-Manifest auszuarbeiten. Heute wurde es öffentlich vorgestellt.
„Wir erleben eine Entwicklung zu unwirtlich werdenden natürlichen Lebensbedingungen und eine Zuspitzung der sozio-ökonomischen Verhältnisse weltweit. Das geschieht vielfach unter politischen Verhältnissen, die als demokratisch bezeichnet werden und die zunehmend erodieren und ausgehöhlt werden. Diese Infragestellung demokratischer Formen der Entscheidungsfindung macht die Schwächen eines politischen Systems deutlich, das nur formell, nicht aber inhaltlich und im eigentlichen Sinne des Wortes als Demokratie bezeichnet werden kann und von denen sich immer mehr Menschen verabschieden. Ein gutes natürliches und gesellschaftliches Klima verlangt eine inhaltlich gefestigte und vollständig ausgestaltete Demokratie, mit der alle Mitglieder der Gesellschaft ihre Zuständigkeit und Verantwortung dafür wahrnehmen können“, erklärt die Initiative.
Die wahrnehmbare Zuspitzung und Verschärfung der Verhältnisse habe Menschen der Demokratie- und der Klimabewegung in Südtirol dazu gedrängt, gemeinsam eine Demokratie zu skizzieren, die diese Aufgabe erfüllen kann. Am 6. Mai wurde damit in einer Klausur in Toblach begonnen. Das Ergebnis ist ein für die weitere Bearbeitung offenes, elfseitiges Dokument, das Grundlage ist für das heute, am 15. September 2023, dem Internationalen Tag der Demokratie und am Tag des Globalen Klimastreiks, proklamierten Manifestes. „Es will deutlich machen, dass wir, um die bestmöglichen politischen Entscheidungen für alle treffen zu können, zuallererst eine vervollständigte Demokratie brauchen, in der die parlamentarische Form gleichwertig mit der direktdemokratischen, partizipativen und digital-konsultativen zusammenwirken muss und damit die Zusammenarbeit aller auf gleicher Augenhöhe stattfinden kann“, so die Initiative.
Das Manifest sei ein dringender Aufruf an die wahlberechtigte Bevölkerung in unserem Land, bei der Wahlentscheidung der kommenden Landtagswahlen am 22. Oktober, der Frage, welche Demokratie wir wollen, den obersten Stellenwert beizumessen. „Ein Aufruf vor allem auch, jede demokratisch gegebene Möglichkeit zu nutzen, um Demokratie weiter auszubauen – also auch wählen zu gehen.“
Die Veranstaltung „Die Demokratie, die wir wollen!“ am 20. September im Pastoralzentrum Bozen sei Gelegenheit, eine Vorstellung zu bekommen von dieser wünschenswerten Demokratie und anhand deren dort vorgestellten real existierenden Formen die Zuversicht zu gewinnen, dass sie Wirklichkeit werden kann.
