Putin setzt erneuerte Atomdoktrin in Kraft

Von: APA/dpa

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die erneuerte Atomwaffendoktrin seines Landes unterschrieben und in Kraft gesetzt. Die Veröffentlichung des Dokuments auf der Webseite des Kremls fiel zusammen mit dem 1000. Tag des von ihm befohlenen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Demnach droht Moskau mit nuklearer Vergeltung nicht nur für den Fall eines Atomangriffs. Eingeschlossen ist auch ein konventioneller Angriff auf Russland oder den Verbündeten Belarus.

Das gilt dann, wenn die Attacke “eine kritische Bedrohung für deren Souveränität und/oder deren territoriale Unversehrtheit darstellt”. Putin hat in den zweieinhalb Jahren Krieg mehrmals Drohungen zum Einsatz von Atomwaffen ausgestoßen. Auch die seit Monaten angekündigte Verschärfung der Atomdoktrin lässt sich als Drohung verstehen. Die Veröffentlichung folgt auch kurz auf die von Medien berichtete Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz weittragender Waffen gegen russisches Gebiet zu erlauben.

Moskau betrachtet demnach die Aggression eines nicht nuklearen Staates, der aber von Atommächten unterstützt wird, als deren gemeinsamen Angriff auf Russland. Eine nukleare Reaktion soll auch möglich sein, wenn feindliche Flugzeuge, Marschflugkörper oder Drohnen massenhaft auf russisches Gebiet eindringen.