Putin präsentiert sich als Kümmerer

Von: APA/dpa/Reuters

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag bei seiner großen Jahrespressekonferenz und Bürgersprechstunde betont, dass sich die Lage im Krieg gegen die Ukraine gerade deutlich ändere. Russland sei dabei, seine vorrangigen Ziele zu erreichen. Die ukrainischen Kräfte würden bald aus der russischen Region Kursk vertrieben werden. Ein genaues Datum wollte der russische Präsident allerdings nicht nennen.

Ungeachtet beispielloser westlicher Sanktionen zog Putin eine insgesamt zufriedenstellende Wirtschaftsbilanz des abgelaufenen Jahres – vor allem im Vergleich zu westlichen Industrienationen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2024 um 3,9 Prozent, “vielleicht sogar vier Prozent” wachsen, prognostizierte der Kremlchef. In den vergangenen beiden Jahren habe das BIP sogar um acht Prozent zugelegt. Im gleichen Zeitraum habe Deutschland null Prozent Wachstum gezeigt, sagte er.

Putin räumte ein, dass es Probleme bei der Bekämpfung der Inflation gebe. Seinen Angaben nach sind die Preise im Jahresverlauf um 9,2 bis 9,3 Prozent gestiegen. Dies hänge aber etwa bei den Lebensmitteln damit zusammen, dass der Verbrauch gestiegen sei.

Ökonomen warnen vor einem deutlichen Einbruch der Wachstumsraten im kommenden Jahr. Neben der hohen Inflation macht der russischen Wirtschaft auch der sehr hohe Leitzins Probleme, der bei 21 Prozent liegt.

Bei Jahrespressekonferenz und Bürgersprechstunde äußert sich Putin traditionell zu den drängendsten Problemen des Landes. Neben sozialen und wirtschaftlichen Themen beherrschen seit Beginn der von Putin befohlenen Invasion auch Fragen zu dem Angriffskrieg in der Ukraine die Fragestunde. Die mehrstündige Veranstaltung bietet dem Kremlchef die Chance, sich als Kümmerer zu präsentieren.