Von: APA/Reuters
Moskau – Der russische Präsident Wladimir Putin tritt Insidern zufolge auch bei der Präsidentenwahl im März kommenden Jahres an. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Montag von sechs verschiedenen Personen, die mit dem Vorgang vertraut sind. “Die Entscheidung ist gefallen, er tritt an”, sagte einer der Insider.
Putin wurde mit dem Jahreswechsel 1999 zu 2000 erstmals Präsident und löste damals Boris Jelzin ab. Seither bestimmt Putin die Politik Russlands. Bei einer Wiederwahl könnte er bis mindestens 2030 an der Spitze des Staates bleiben.
Der Kreml-Chef regiert in Russland besonders seit dem Einfall seiner Armee in die Ukraine mit eiserner Hand. Bereits zuvor wurden Oppositionspolitiker konsequent ausgeschaltet. Prominentestes Beispiel ist Kremlkritiker Alexej Nawalny, der nach einem Giftanschlag zuletzt wegen “Extremismus” zu weiteren 19 Jahren Gefängnis in einer Hochsicherheits-Strafkolonie verurteilt worden ist.
Freie Meinungsäußerung gibt es praktisch nicht. Russlands Medien sind gleichgeschaltet und verbreiten regimetreue Propaganda. Wie lange Putin an der Macht bleibt, ist für viele trotzdem fraglich.
Immer wieder werden Meldungen publik, die von einer unheilbaren Krankheit oder gar vom Tod Putins berichten. Demnach sei der russische Präsident bereits von einem Doppelgänger ersetzt worden.
Obwohl der Wahrheitsgehalt solcher Meldungen als gering eingestuft wird, werden sie dennoch regelmäßig vom Kreml dementiert. Wer dahinter steckt, ist unklar: Einerseits wird vermutet, dass die Gerüchte von der Ukraine gestreut werden, um die Moral der russischen Bevölkerung und der Armee zu untergraben. Andererseits behaupten manche, dass der Kreml selbst dahintersteckt, um zu testen, wie mögliche Feinde des Regimes reagieren.
Dass Putin tatsächlich bis 2030 im Amt bleibt, bezweifeln andere wiederum deshalb, weil sich Russland mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine vom Westen völlig isoliert hat und nur mehr wenige offizielle Verbündete besitzt, wie etwa den Iran oder Nordkorea.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine außerdem einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten erlassen. Reist Putin ins Ausland, droht ihm zumindest in gewissen Ländern die Festnahme.
Rätselhafte Todesfälle unter russischen Oligarchen, zu denen es in der Vergangenheit vermehrt gekommen ist, ließen außerdem den Verdacht aufkommen, dass Putins Kriegskurs auch innerhalb der russischen Elite zum Teil auf Widerwillen trifft. Vermutet wurde, dass Oligarchen in Wahrheit ermordert wurden und dass Putin als Drahtzieher dahintersteckt.
Tatsache ist, dass die Sanktionen des Westens die russische Elite hart getroffen haben und Unsummen an Geldern immer noch eingefroren sind.
Auch der gescheiterte Revolte des mittlerweile tödlich verunglückten Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, am 24. Juni hat gezeigt, wie schnell die Stimmung in der Bevölkerung kippen und die Sympathien einem neuen Anführer zufliegen könnten.
