Von: APA/AFP/dpa
Der russische Präsident Wladimir Putin ist ungeachtet des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vom mongolischen Staatschef Uchnaagiin Chürelsüch in Ulaanbaatar empfangen worden. Die Gastgeber boten auf dem zentralen Platz der Hauptstadt am Dienstag unter anderem Soldaten in traditionellen Uniformen und zu Pferde auf. Es ist der erste Besuch Putins in einem IStGH-Mitgliedsland seit Erlass des Haftbefehls gegen ihn im März 2023.
Die Mongolei hat das Römische Statut zum IStGH (bzw. ICC/International Criminal Court) im Jahr 2000 unterschrieben und es 2002 ratifiziert. Die Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten Verdächtige festnehmen, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt. Der Kreml hatte im Vorfeld der Reise mitgeteilt, Putin mache sich “keine Sorgen” wegen einer möglichen Festnahme in der Mongolei.
Putin warb im Nachbarland für den Bau einer neuen Erdgasleitung nach China. Die Mongolei wäre dabei nicht nur Transitland, sie könne selbst Gas beziehen, sagte er nach seinem Treffen mit Präsident Chürelsüch. Er stellte zudem in Aussicht, die Benzin- und Diesel-Lieferungen an die Mongolei weiter zu steigern.
Putin lud den mongolischen Staatschef zum kommenden Gipfeltreffen der BRICS-Staaten nach Russland ein. Die von Russland und China dominierte Gruppe wichtiger Schwellenländer trifft sich Ende Oktober in Kasan, Hauptstadt der Teilrepublik Tatarstan.
Putin war am Montagabend in Ulaanbaatar (Ulan Bator) gelandet. Nach der pompösen, offiziellen Empfangszeremonie wollte er im Laufe des Dienstags an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teilnehmen.
Der IStGH hatte im März 2023 Haftbefehl gegen Putin erlassen. Es gebe “vernünftige Gründe anzunehmen”, dass der russische Machthaber “die Verantwortung für das Kriegsverbrechen der widerrechtlichen Deportation” ukrainischer Kinder nach Russland trage, erklärte das Gericht damals. Die Regierung in Kiew wirft den russischen Behörden vor, aus den von ihr kontrollierten ukrainischen Gebieten tausende Kinder aus Kinderheimen und anderen staatlichen Einrichtungen nach Russland gebracht zu haben. Insgesamt wurden IStGH-Haftbefehle gegen russische Top-Verantwortliche wegen des Ukraine-Krieges erlassen, darunter der mittlerweile abgetretene Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow.
Die Mongolei wird von den Großmächten Russland und China geografisch umschlossen und bemüht sich um ein ausgewogenes Verhältnis zu den mächtigen Nachbarn sowie zum Westen. Eine Festnahme Putins galt schon allein wegen der wirtschaftlichen Abhängigkeit von beiden Nachbarn als unwahrscheinlich. Für den Mongolei-Experten Julian Dierkes wäre das geradezu “selbstmörderisch” für die Mongolei, wie er vor dem Besuch analysierte. Die Mongolei bezieht unter anderem viel Treibstoff aus Russland. China ist der wichtigste Handelspartner der Mongolei, wohin das Land mit rund 3,4 Millionen Einwohnern seine Rohstoffe wie Kohle exportiert.
Mongolei lässt grüßen,widermal hoch zu Ross ,und kein Angstgefühl,logisch ein Putin ist ja abgebrüht und hat ja eh nichts mehr zu verlieren er kann ja noch angeben um seine Stàrke zu beweisen,aber leider nur ein kleines Tierchen was nicht mehr weiter kommt.
Russland ist seit dem Ukraine Konflikt nicht nur militärisch erstarkt, Russland gewinnt immer mehr an Einfluss vor allem im globalen Süden. Immer mehr Staaten wollen sich der BRICS Gruppe anschließen und sich vom Dollar als Reserve Währung loslösen mit gravierenden Folgen für die USA. Die Biden Aministrazion hat sich und den Westen mit dem Konflikt mit Russland selber isoliert, Russland wird als Gewinner hervorgehen und das sehen auch sehr viele andere Staaten.
@Pacha
Hosch sel in der Kremlgazzetta glesn?
@Pacha
…Putinfans drücken den Russen ja brav die Daumen…
Kommunizier i do mit an Paralleluniversum wenn i Pacha ontwort oder von wos red der Putinfanboy do? Du mochsch regelrecht a Kunst aus Fakten verdrehen.. 👌 es beste find i es “militärisch erstarkt” 🤣🤣 und es BRICS Gschwurble im Zusammenhang mit dieChinesischen Banken verweigerungen Russischer Geldströme dor lesten Tage. Iaz fahlt lei no a Lob an die Luftabwehr de JEDE Drohne obfong ober leider die Trümmerteile decht No zufällig in Öldepots “kugeln”. 🤦
@Sosonadann
in summe klingt ihr kommentar wie bla bla bla…
@Pacha
Was du da schreibst – glaubst du doch selbst nicht !
Du bist auch nur ein primitiver
russischer TROLL . 🛡⚜️👎
@fingerzeig
Du hast einmal mehr wenig Ahnung – –
davon allerdings seeehr viel !😅
@Pacha ich glaube hier werden einige in nächster Zeit ein böses Erwachen erleben! Die Welt nach der Ukraine wird nicht mehr so funktionieren wie zuvor! Die Hegemonie der USA ist zumindest im globalen Süden vorbei!
Angefangen hat die Zäsur schon damals mit dem fehlgeschlagenen Sturz von Assad in Syrien.
@Pacha
Von einem Kind das dazu gezwungen wurde scheinheilig Blumen entgegennehmen und in der Ukraine und einigen anderen Ländern tausende von Kindern ermordet! 🤮🤮
pfui Teufel
@fingerzeig
Oh, das tut mir Leid. Ja, ich neige dazu, detailliert auszuführen. Das mag manche überfordern. Nicht jeder ist in der Lage einen längeren Text sinnerfassend aufzunehmen.
Was hast du nicht verstanden? Dann versuche ich den jeweiligen Punkt gerne in einfachen und verständlichen Worten erneut auszuführen! Damit es auch für dich nicht mehr nach bla bla bla klingt!
…wenn IStGH konsequent ist, muss er die Mongolei als Mitglied raus schmeissen, sonst ist es nur eine Farce…
Nicht seltsam, die USA erkennt den IStGH auch nicht an. Gibt dir das nicht zu denken? Grins
Angeblich befürchten sie Einmischung in innere Angelegenheiten.
https://www.bmz.de/de/service/lexikon/internationaler-strafgerichtshof-istgh-14550#:~:text=Einige%20Staaten%20lehnen%20den%20IStGH,universelle%20Anerkennung%20des%20IStGH%20aus.
Israel ist auch kein Mitglied. Hm…
Alles recht merkwürdig..!
@N. G.
…der Artikel handelt aber von Mongolei, nicht USA…Mongolei scheint Mitglied zu sein, dann hätte sie sich dran zu halten…wenn du in einem Club bist, der Regeln hat, die dir nicht passen, solltest halt austreten…wär eigentlich recht simpel zu verstehen…
@Doolin Nun, damit will ich die Sinnhaftigkeit oder Sinnlosigkeit demonstrieren. Einer Mongolei (3.Welt) die Mitglied ist vorzuwerfen sie hält sich nicht an Regeln ist eigentlich naiv wenn sich eine USA, China und Russland und aus aktuellem Grund Israel solchen Regeln nicht unterwerfen wollen und dem Club gar nicht beitreten.
Wenns passt hält sich niemand an Regeln!
Putin war gar nicht da! Nur sein Botox Wangenknochen Doppelgänger.
N.G. Nun, schun du… Grins
raus mit der mongolei aus dem istgh…
Wer ist putin?
…der kleinwüchsige Giftzwerg im Kreml…
@Mico Der Botox Wangenknochen Grinslurch iin der Mongolei war schon mal 100% sicher nicht Putin.
Dor Giftzwerg in dor Mitte. Ober jo nit unterschätzen den Typ, der konn Karate und auf Bären reiten und kommandiert die zur Zeit zweitbeste Armee in Russland ☝️
😂😂😂😂 Hahaha.. Die Mongolen haben einem Doppelgänger den roten Teppich ausgerollt.
Wer das nicht sieht hat wohl Tomaten auf den Augen.