Von: mk
Bozen – Rechtsparteien haben bei den Europawahlen deutlich zugelegt. Dennoch sollte man nicht in Panik geraten. Immerhin bilden sie noch lange keine Mehrheit.
Während in Frankreich die Partei Rassemblement National von Marine Le Pen gewann, wurde in Österreich die FPÖ stärkste Kraft. In Deutschland erzielte die AfD ihr bisher bestes Ergebnis und kam hinter der Union auf Platz zwei. Mit Fratelli d’Italia hat auch Italien einen Wahlsieger aus dem rechten Spektrum.
Rechtsparteien haben zwar eine stärkere Stimme, dennoch halten Zentrumsparteien nach wie vor das Ruder in ihren Händen. Italien ist in dieser Hinsicht vielleicht eine Ausnahme, doch auf EU-Ebene sind rechte Parteien in der Regel von Nationalismus getrieben und deshalb auch untereinander zerstritten, sodass sie sich vermutlich gegenseitig das Leben schwer machen.
Sicher kann das rechte Lager querschießen, doch in wichtigen Belangen werden diese Parteien aller Vorraussicht nach an der Mehrheit scheitern.
Dass die AfD in Deutschland die SPD überholt hat, mag im ersten Moment erschrecken. Doch die rund 16 Prozent stehen immer noch in keinem Verhältnis zum Ergebnis der Union, die mit rund 30 Prozent klare Wahlsiegerin ist. Das AfD-Ergebnis fiel schwächer aus als in Umfragen Anfang des Jahres. Damals hatte sie zwischenzeitlich bei mehr als 20 Prozent gelegen. Vorwürfe gegen ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah und die Nummer zwei auf der Europawahl-Liste, Petr Bystron, brachten die Partei aber in Schwierigkeiten.
Erfreulich ist auch das Ergebnis der FDP mit Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die als scharfe Kritikerin von Kreml-Despot Wladimir Putin in Erscheinung getreten ist. Die FDP konnte mit rund fünf Prozent ihr Ergebnis im Vergleich zu vor fünf Jahren halten. Umfragen hatten der Partei anfangs einen Rückgang auf drei Prozent vorhergesagt.
