Regierender ANC nach Wahldebakel selbstkritisch

Von: APA/dpa/AFP

Nach einem massiven Machtverlust bei den Parlamentswahlen in Südafrika hat sich Langzeit-Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) erstmals zu Wort gemeldet. “Es gibt es nichts zu feiern”, sagte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula während einer Pressekonferenz am Sonntag. Nach Auszählung von 99,91 Prozent der Stimmen lag der ANC nach Angaben der Wahlbehörde bei 40,2 Prozent – ein Verlust von rund 17 Prozentpunkten im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen 2019.

Das bedeutet den Verlust der absoluten Mehrheit und die Zeit der Alleinregierung seit 1994. “Die Ergebnisse senden eine klare Botschaft”, sagte Mbalula. “Wir möchten den Menschen in Südafrika versichern, dass wir sie gehört haben. Wir haben ihre Sorgen, ihre Frustrationen und ihre Unzufriedenheit gehört.”

Der ANC, der trotz der hohen Wahlverluste laut den vorläufigen Ergebnissen die meisten Stimmen erhielt, wolle nun eine stabile und effektive Regierung bilden, um grundlegende wirtschaftliche und soziale Reformen durchzusetzen, so der Generalsekretär. Die Partei werde “in den kommenden Tagen” Koalitionsgespräche mit den Parteien führen, die eine solche Agenda vorantreiben könnten. Welche Koalitionspartner dafür infrage kämen, sagte Mbalula nicht.

Der ANC strebe die Bildung einer Regierung an, “die den Willen des Volkes widerspiegelt, stabil ist und effektiv regieren kann”, sagte Mbalula. Die Partei werde auch interne Gespräche führen, fügte er hinzu. Die Wähler hätten gezeigt, “dass sie von den Führern dieses Landes erwarten, dass sie im Interesse aller zusammenarbeiten”.

Beobachter rechnen damit, dass die Partei des Anti-Apartheid-Kämpfers und Ex-Präsidenten Nelson Mandela sich nun um eine Koalitionsregierung bemüht; sie könnte aber auch eine Minderheitsregierung anstreben. Noch im Juni müssen die Abgeordneten den nächsten Präsidenten der zweitgrößten Industrienation Afrikas wählen.

Die größte Oppositionspartei, die mitte-rechts ausgerichtete Demokratische Allianz (DA), erhielt den Zahlen der nationalen Wahlkommission zufolge 21,8 Prozent der Wählerstimmen, gefolgt von der Partei MK von Ex-Präsident Jacob Zuma mit 14,6 Prozent. Die MK war erst vor wenigen Monaten gegründet worden. Dahinter landete den Zahlen zufolge die linksradikale EFF mit 9,5 Prozent der Stimmen.

In Südafrika waren am Mittwoch rund 27,6 Millionen registrierte Wähler aufgerufen gewesen, über die Besetzung des 400 Sitze starken Parlamentes abzustimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,6 Prozent und damit deutlich unter den 66 Prozent im Jahr 2019.

Die südafrikanische Wahlbehörde will das Endergebnis der Parlamentswahlen am Sonntagabend bekanntgeben.