Gemeinsames Militärbündnis gewinnt Anerkennung

Österreich: Relative Mehrheit für EU-Verteidigungsbündnis

Sonntag, 22. Oktober 2023 | 08:17 Uhr

Von: apa

Erstmals gibt es in unserem Nachbarstaat eine relative Mehrheit, die der Ansicht ist, dass Österreich in einem europäischen Verteidigungsbündnis besser aufgehoben wäre. In einer Umfrage des Instituts für Demoskopie & Datenanalyse (IFDD) für die APA – Austria Presse Agentur sprachen sich 48 Prozent dafür aus, 33 Prozent waren dagegen. Weiterhin ablehnend zeigt sich die Bevölkerung, was einen NATO-Beitritt anbelangt. Einen solchen lehnen 66 Prozent der Befragten strikt ab.

Den größten Zuspruch genießt ein gemeinsames europäisches Verteidigungsbündnis unter Grün-Wählern (76 Prozent), gefolgt von SPÖ- (67 Prozent) und NEOS-Sympathisanten (55 Prozent). Weniger Zustimmung kommt von ÖVP-affinen (46 Prozent) und Wählern der Freiheitlichen (27 Prozent). Im Mai 2022 zeigte sich noch ein umgekehrtes Bild. Damals befürworteten lediglich 37 Prozent ein EU-Verteidigungsbündnis, 48 Prozent waren dagegen. “Die Zustimmungslage hat sich durch den Krieg in der Ukraine, der fast täglich direkt über die TV-Geräte zuhause ankommt, eindeutig gedreht”, erklärte IFDD-Geschäftsführer Christoph Haselmayer.

Bei der Frage, ob es unter den EU-Mitgliedsländern gemeinsame Beschaffungsstandards zu militärischen Zwecken geben soll, sind 60 Prozent der Befragten dafür. Von 26 Prozent kommt hingegen ein Nein. Dass die Neutralität Österreich schützt, glauben nur noch 48 Prozent, 46 Prozent sind gegenteiliger Ansicht.

Die Zufriedenheit zur Europäischen Union ist in Österreich leicht gestiegen. Waren im Mai 2022 noch 44 Prozent sehr zufrieden bzw. eher zufrieden sind es jetzt 46 Prozent. Im Gegensatz dazu sind die weniger bis gar nicht Zufriedenen von damals 54 Prozent auf nunmehr 53 Prozent gesunken. Auch hier könnte laut Haselmayer durchaus der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine eine Rolle gespielt haben. Die höchsten Zufriedenheitsraten hat die EU unter Grün- (90 Prozent), NEOS- (68 Prozent) und SPÖ-Wählern (67 Prozent). Bei Wählern der Volkspartei machen die “sehr” bzw. “eher” Zufriedenen 44 Prozent aus, bei den Freiheitlichen gibt es gar keine “sehr” Zufriedenen, lediglich 10 Prozent sind aber in dieser Kategorie “eher zufrieden”.

Auch bei der Frage, ob die Einstimmigkeit in den Europäischen Gremien durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt werden sollte, gab es eine leichte Veränderung. In der aktuellen Befragung antworten hier 55 Prozent mit “Ja”, 22 Prozent mit “Nein” (Mai 2022: 50 zu 25 Prozent). In der Frage, ob sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union enger in Verteidigungsfragen abstimmen und zusammenarbeiten sollen, ist die Zustimmung mit 83 Prozent wiederum gleichgeblieben.

Die Umfrage wurde von 1. bis 4. Oktober durchgeführt. Befragt wurden für die EU-Wahl Berechtigte ab 16 Jahren. Befragt wurden 1.059 Personen, was eine Schwankungsbreite von plus/minus 3,0 Prozent bedeutet.