Rösch: „Manch einer vergisst, dass es Wahlsieger und -verlierer gibt“

Von: mk

Meran – Verärgert zeigt sich Bürgermeister Paul Rösch über das Verhalten von SVP, Alleanza per Merano und Civica per Merano bei den Gesprächen rund um eine neue Stadtregierung. „Die drei Parteien betonen immer wieder, man müsse in den Verhandlungen den Wählerwillen respektieren“, so Rösch, „was sie allerdings vergessen, ist, dass die Wähler mich zum Bürgermeister und mein Listenbündnis zum stärksten im Gemeinderat gemacht haben“.

Wenn es den drei Listen, die bis dato nur im Paket auftreten, wirklich um den Wählerwillen (und um die Stadt) ginge und nicht nur um die eigene Macht, sei dies das erste, was sie zur Kenntnis nehmen müssten, so Rösch. „Diese Wahl hat Gewinner und Verlierer hervorgebracht, es hat Parteien gegeben, die an Stimmen zugelegt, und solche die verloren haben, es hat Kandidaten gegeben, die es in die Stichwahl geschafft haben, und solche die außen vor geblieben sind, und es hat in der Stichwahl einen Kandidaten gegeben, der diese gewonnen hat, und einen, der sie – wenn auch knapp – verloren hat. Daran und nur daran ist der Wählerwille ablesbar.“

Die von SVP, Alleanza per Merano und Civica per Merano gebetsmühlenhaft wiederholte Formel von den „drei Blöcken“ sei nichts anderes als der Versuch, das vor der Wahl geschmiedete Bündnis zwischen den drei Parteien in der neuen Regierung fortzusetzen, obwohl man die Wahl verloren habe. Was man dabei vergesse: „Die Meranerinnen und Meraner haben mich mit der Regierungsbildung beauftragt“, so Rösch.

Wenn nun die SVP und die beiden italienischen Bürgerlisten versuchten, die Verhandlungen an sich zu reißen und mit Erpressungsversuchen zu arbeiten, werde der Wählerwillen mit Füßen getreten. „Und es ist auch der Versuch, den gewählten Bürgermeister in der eigenen Stadtregierung zur Minderheit zu machen und jene Listen an die Macht zu bringen, die von den Bürgerinnen und Bürgern auf die Plätze verwiesen worden sind“, so Rösch. Bei der von der SVP und den beiden italienischen Bürgerlisten geforderten Koalition hätte die Liste des Bürgermeisters drei Stimmen im Stadtrat, SVP und Bürgerlisten hätten vier.

Aus diesem Grund kommt für Bürgermeister Rösch eine Koalition in dieser Form nicht in Frage. Offen sei auch nach wie vor, welcher italienische Vertreter das Amt des Vizebürgermeisters übernehmen könne. „Dieses bieten wir dem künftigen größten italienischen Koalitionspartner an, es geht nun darum, dass uns die italienischen Bürgerlisten entsprechende Vorschläge unterbreiten“, so Rösch.

Für den Bürgermeister gelten weiter zwei Prioritäten. „Zum einen müssen wir der Stadt in den nächsten fünf Jahren die Politik garantieren, für die sie sich bei den Wahlen ausgesprochen hat“, so Rösch. Zum anderen gehe es darum, eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre lang effizient und stabil regiere. „Gerade in so schwierigen Zeiten wie diesen, in denen wir wegen der Covid-Pandemie heute noch nicht wissen, wie es morgen weitergeht, ist es wichtig, dass wir Parteiengeplänkel und Machtspielchen hintanstellen – zum Wohl unserer Stadt.“

Und Rösch stellt schließlich auch klar: „Das Letzte, was wir in dieser so tiefgreifenden Krise brauchen können, ist eine kommissarische Verwaltung der Stadt und Neuwahlen in einem halben Jahr. Das wären sechs Monate Stillstand, die wir uns gerade in dieser Situation schlicht und einfach nicht leisten können.“