Von: luk
Meran – Am Tag nach dem letzten gescheiterten Versuch zur Bildung einer Stadtregierung zog Bürgermeister Paul Rösch heute bei einer Pressekonferenz ein Resümee und warf auch einen Blick in die Zukunft.
„Natürlich bin ich nach den langen Wochen der Verhandlungen, in denen ich oft von frühmorgens bis spät in der Nacht gearbeitet habe, enttäuscht. Ich habe bis zuletzt daran geglaubt, dass ein Kompromiss möglich ist und eine kommissarische Verwaltung vermieden werden kann“, sagte Rösch.
Ein Kommissar bedeute für die Stadt monatelangen Stillstand, weil er ohne demokratische Legitimation keine großen Entscheidungen treffen werde. „Angesichts der derzeitigen Krise ist es umso schädlicher für die Stadt, wenn Investitionen nicht erfolgen und Projekte stehen bleiben“, so Rösch.
Er sei selbstkritisch genug, um sich auch selbst zu hinterfragen und zu überlegen, ob er etwas hätte anders oder besser machen können. „Vielleicht ist das so. Unter dem Strich kann ich sagen: Ich habe alles versucht und kann auch morgen noch in den Spiegel schauen“, sagte Rösch.
„Wir haben verschiedene Konstellationen mit unterschiedlichen Partnern und Mehrheiten vorgeschlagen, die ich mir alle hätte vorstellen können. Die Kompromissbereitschaft war leider nicht auf allen Seiten so groß“, so der Bürgermeister. „Wer in einer Verhandlung von Beginn an nur eine einzige Lösung zulässt und keinerlei Spielräume einräumt, ist vielleicht gar nicht daran interessiert, einen Kompromiss zu finden. Mir danach umgekehrt Kompromisslosigkeit oder ein Diktat von oben vorzuwerfen, ist einfach unehrlich und scheinheilig.“
„Es gibt zweifellos einige in der Stadt, die einen Kommissar und Neuwahlen für ein besseres Ergebnis halten als eine Stadtregierung unter meiner Führung. Wer das ist, das kann jeder und jede selbst bewerten. Die Wählerinnen und Wähler werden entscheiden, ob sie dieses Verhalten gutheißen oder nicht“, erklärte Rösch.
Kommissar und Neuwahlen
Die Regierung in Rom wird nun im Einvernehmen mit der Landesregierung in den kommenden Tagen einen Kommissar oder eine Kommissarin ernennen. Damit gilt der Gemeinderat als aufgelöst. Die kommissarische Verwaltung geht solange weiter, bis Neuwahlen durchgeführt wurden. Diese finden voraussichtlich im Frühjahr statt. Angesichts der Coronakrise könnte es jedoch gut sein, dass es deutlich länger als ein halbes Jahr dauert, bis Meran wieder eine demokratisch legitimierte Regierung hat.
„Es tut mir vor allem leid um die vielen Projekte und Initiativen, die wir angestoßen haben und von denen diese Stadt langfristig profitiert hätte. Die liegen jetzt zumindest vorerst auf Eis. Und es tut mir auch leid um das inspirierende Team, dass wir in den letzten Monaten aufgebaut haben, mit vielen jungen, engagierten Frauen und Männern, die mit Weitblick und mit klaren Ideen an einer offenen und nachhaltigen Stadt mitbauen wollen. Doch ich bin mir sicher, dass ihre Begeisterung und ihr Einsatz für Meran weitergehen werden – genauso wie meiner, denn diese Stadt liegt mir am Herzen. In welcher Rolle das sein wird, werde ich mit einigen Tagen Abstand entscheiden“, so Rösch abschließend.
