Von: mk
Meran – Die Gemeinde Meran hat den Anspruch, zeitgerecht alle Maßnahmen zu setzen, um ein drohendes Fahrverbot in der Stadt zu vermeiden. Dies erklärte Madeleine Rohrer, Stadträtin für Umwelt und Mobilität, nach einer Aussprache unter den Stadtgemeinden Bozen, Meran, Brixen und Leifers mit Umweltlandesrat Richard Theiner, die am heutigen Vormittag stattgefunden hat. Dabei ging es um die Luftqualität, die Einhaltung der Grenzwerte von Stickstoff-Dioxid (NO2) und den diesbezüglichen Aktionsplan. Dieser muss noch vor dem Sommer verabschiedet werden und stellt die Gemeindeverwaltungen der Städte vor große Herausforderungen.
In der gesamten Europäischen Union und damit auch in Südtirol gelten seit 2010 dieselben Grenzwerte für das Gas NO2. Beschlossen wurden diese bereits 1999, also vor bald 20 Jahren. Sie stützen sich auf Daten der Weltgesundheitsorganisation WHO.
Unstrittige Hauptquelle für Stickstoff-Dioxid ist der Straßenverkehr. Insbesondere die Dieselmotoren von Kraftfahrzeugen sind die Hauptverursacher hoher NO2-Werte, die besonders im Winter ansteigen. In Deutschland hat das Bundesverwaltungsgericht im Februar entschieden, dass Fahrverbote in Städten zulässig sind. Das heißt, Behörden können zur Verringerung der Luftverschmutzung Dieselfahrzeuge aus den Innenstädten verbannen.
Auch italienische Städte haben bereits angekündigt, dass es Einschränkungen für Dieselfahrzeuge geben wird. Verbote betreffen deshalb Dieselfahrzeuge, weil diese größtenteils für die Überschreitung der NO2-Werte verantwortlich sind. Dabei sind Dieselfahrzeuge auf den Straßen deutlich stärker vertreten als andere Fahrzeuge: Allein in Meran sind derzeit 19.000 Autos gemeldet; 12.000 davon, also fast zwei Drittel, werden mit Diesel betrieben. Durch den deutschen „Dieselskandal“ wurde offiziell, dass selbst viele Euro-6-Dieselautos nicht die erforderten NO2-Werte einhalten. Erst ab 2019 wird die Zulassung von Dieselautos durch eine Prüfung unter realen Bedingungen auf der Straße erfolgen. Und wohl erst ab 2021 werden dann alle neuen Modelle mit geringeren NO2-Werten auf dem Markt erhältlich sein.
Die Landesregierung muss daher innerhalb Frühsommer 2018 ihren Aktionsplan zur Reduktion der NO2-Belastung überarbeiten. Da Mobilität in die unmittelbare Zuständigkeit der Gemeinde fällt, muss die Gemeinde Meran – so wie Bozen, Brixen und Leifers – ebenfalls ihr Paket an Maßnahmen vorlegen. Es sind umgehende und schrittweise umgesetzte Verbesserungen notwendig, die messbare Ergebnisse erzielen müssen. Wenn nicht jährlich Erfolge erzielt werden, dann wird das Land Südtirol als letzte Maßnahme ebenfalls Fahrverbote erlassen.
Aktiv werden, um Fahrverbote zu vermeiden
„Fahrverbote sind nicht im Interesse der Stadtverwaltung. Doch muss die Einhaltung der seit 2010 geltenden Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit gewährleistet werden“, so Stadträtin Madeleine Rohrer. „Dafür muss der öffentliche Verkehr noch attraktiver werden, eine Mobilität zu Fuß und mit dem Rad sicherer, schneller und bequemer sein. Wer auf das Auto angewiesen ist, muss wissen, dass der Dieselmotor auch in Meran langfristig keine Zukunft hat. Beim Neukauf sollte ein Fahrzeug gewählt werden, das ohne Diesel läuft, idealerweise gar mit Strom.“
Der neue städtische Verkehrsplan, der in den kommenden Monaten ausgearbeitet wird, muss in Absprache mit der Umweltagentur und den anderen Gemeinden auch Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte von NO2 aufzeigen. „Die Maßnahmen, die bisher umgesetzt wurden, etwa die neue Vorzugsspur für Busse in der Europaallee oder die geplanten Strategien zur Verkehrsverlagerung wie die Standseilbahn zwischen Meran und Schenna, tragen wesentlich dazu bei, die vom Gesetz vorgegebenen Grenzwerte einzuhalten und damit ein Fahrverbot abzuwehren.“
Stickstoff-Dioxid (NO2)
Der zulässige NO2-Jahresmittelwert ist auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (µg/m³) festgesetzt. Dieser Grenzwert soll die Menschen vor gesundheitlichen Schäden schützen. Vor allem im Winter ist die Stickstoff-Dioxid-Belastung hoch. Bis zu 30.000 Liter Luft am Tag nimmt der Mensch auf – so viel, wie von keiner anderen Substanz sonst. Atemwegs- sowie Herz- und Kreislauferkrankungen werden auf Stickoxide in der Luft zurückgeführt. In der EU sterben jedes Jahr 400.000 Menschen vorzeitig infolge der schlechten Luft. Für Südtirol wurde ausgerechnet, dass es jedes Jahr 68 vorzeitige Todesfälle durch NO2 gibt. Das sind fast doppelt so viel wie Verkehrstote.