Rosenkranz soll Nationalratspräsident werden

Von: apa

Der bisherige Volksanwalt Walter Rosenkranz soll Nationalratspräsident werden. Das wird die FPÖ vorschlagen, die als stärkste Kraft aus der Nationalratswahl hervorgegangen war. Entsprechende Informationen wurden der “Kronen Zeitung” seitens FPÖ-Chef Herbert Kickl bestätigt. Mit Rosenkranz dürfte es eine gute Chance für die FPÖ geben, erstmals das Präsidentenamt übernehmen zu können.

Der 62-Jährige gehörte dem Nationalrat bereits zwischen 2008 und 2019 an, ehe er vom Nationalrat in die Volksanwaltschaft gewählt wurde. Zuletzt bewarb er sich erfolglos für das Bundespräsidentenamt. Wer seinen Posten in der Volksanwaltschaft übernimmt, dürfte der Nationalrat im November entscheiden. Als Favoritin gilt die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.

Formal wird Rosenkranz am Mittwoch vom FPÖ-Parlamentsklub für das Amt des Präsidenten vorgeschlagen. Für den Donnerstag ist die Wahl vorgesehen. Zumindest die ÖVP und Teile von SPÖ und NEOS dürften von ihm zu überzeugen sein. Auf Anfrage der APA gab es am Samstagabend von keiner der anderen Parlamentsparteien eine Reaktion. Die Grünen hatten schon im Vorfeld klar gestellt, keinen freiheitlichen Kandidaten zu unterstützen.

Dass die Wahl auf Rosenkranz gefallen ist, begründete Kickl in der “Krone” damit, dass dessen Herz für Parlamentarismus und Demokratie schlage: “Er ist die richtige Wahl für dieses verantwortungsvolle Amt.” Als Beleg führte der FP-Chef zudem an, dass Rosenkranz als Klubobmann (unter Schwarz-Blau) die verantwortungsvolle Rolle des Regierungskoordinators hervorragend ausgefüllt habe.

Die ÖVP schickt indes Peter Haubner ins Rennen um das Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten. Das teilte Parteichef Karl Nehammer am Samstagabend via “X” mit. Der frühere Wirtschaftsbund-Generalsekretär hatte schon seit längerem als Favorit für den Posten gegolten. Der Salzburger gehört dem Nationalrat seit 2001 an und ist damit künftig längst dienender Abgeordneter der ÖVP.

Nehammer begründete die Entscheidung damit, dass Erfahrung und Kompetenz zählten. Davon auszugehen ist, dass Haubner kommende Woche bei einer Sitzung des schwarzen Parlamentsklubs auch noch formal bestätigt wird. Dass er eine Mehrheit im Nationalrat erhält, ist mehr als wahrscheinlich.

Doris Bures, bisher Zweite Präsidentin, hat bereits angekündigt, sich diesmal für das Amt der Dritten Präsidentin zu bewerben, nachdem die Sozialdemokraten nur auf Platz drei aus der Wahl hervorgegangen waren.