Schallenberg zum Regierungschef ernannt

Von: apa

Alexander Schallenberg ist am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit dem Vorsitz der Regierung betraut worden. Der Außenminister wird diese Aufgabe ausfüllen, bis es ein neues Kabinett gibt. Van der Bellen begründete die Wahl Schallenbergs damit, dass dieser der längstdienende Minister der noch amtierenden Regierung gewesen sei. Vorgänger Karl Nehammer hatte sein Amt nach Scheitern der schwarz-rot-pinken Koalitionsgespräche am Freitag zurückgelegt.

Den Medien zeigte sich Nehammer am Freitag nicht mehr. In einem Social Media-Video betonte er ein weiteres Mal, dass er auf die drei Jahre seiner Kanzlerschaft mit Dank und großem Respekt zurückblicke. Jeder Tag sei eine Ehre gewesen, dem Land “und Ihnen allen” zu dienen. Was auch in Zukunft bleibe, sei seine “unerschütterliche Liebe” zu Österreich.

Formal betraute Van der Bellen Schallenberg “mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung”. Außenminister bleibt er nebenbei. Van der Bellen dankte Schallenberg für seine Bereitschaft, nach diesen “turbulenten Tagen” die doppelte Verantwortung zu übernehmen und sich in den Dienst der Republik zu stellen, ehe er den neuen Regierungschef angelobte.

Es ist Schallenbergs zweite Amtszeit an der Regierungsspitze. Schon 2021 hatte er gut zwei Monate als Bundeskanzler gedient – nämlich zwischen dem Rückzug von Sebastian Kurz und der Installierung von Nehammer, dessen Vorgänger und Nachfolger er damit in einem ist.

Anfang kommender Woche plant Schallenberg einen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel. Dauerhaft dürfte er in der Regierung nicht verbleiben, strebt er doch unter einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) kein Ministeramt mehr an.