Schicksalswahl in den USA

Von: mk

Bozen – Die USA stehen an einem Scheideweg. Das macht diese Wahl deutlich.

Nach einem monatelangen Wahlkampf entscheiden sich die US-Bürger, ob sie erstmals in der fast 250-jährigen Geschichte der Vereinigten Staaten eine Frau ins höchste Staatsamt wählen – oder einen verurteilten Straftäter. Die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris nahm es in dem Duell mit dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump auf, der vier Jahren nach seiner Abwahl ein Comeback versucht.

Harris und Trump liefern sich in den Umfragen seit Wochen ein Kopf-an-Kopf-Rennen – ein Hinweis darauf, wie tief das Land gespalten ist. Der Fokus lag auf den sogenannten Swing States, sieben besonders umkämpften Bundesstaaten mit völlig offenem Ausgang. Der Grund dafür ist, dass das Staatsoberhaupt in den USA nicht direkt gewählt wird, sondern von Wahlleuten. Diese werden über die Bundesstaaten vergeben, wobei der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Wählerstimmen alle Wahlleute des Staates zugeteilt erhält. Insgesamt gibt es 538 Wahlleute-Stimmen zu vergeben. Für einen Sieg sind somit mindestens 270 Wahlleute nötig. Je bevölkerungsreicher ein Bundesstaat ist, umso mehr Wahlleute stellt er zur Verfügung.

Die Rhetorik im Wahlkampf war überaus scharf. Während Harris für eine Fortsetzung der Politik von Joe Biden steht, bleibt Trump unberechenbar. Sein Sieg kann sich auf die Beziehungen mit Europa und dem Rest der Welt, aber auch auf die Unterstützung der Ukraine auswirken. Für Diktaturen wie Russland, China oder den Iran würde dies Aufwind bedeuten. Machtphantasien, die – falls nötig – mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden, würden möglicherweise weiter beflügelt.

Gleichzeitig könnten die USA unter Trump selbst autokratische Züge bekommen. Er hat im Wahlkampf vielfach damit gedroht, im Fall eines Wahlsieges gegen politische Gegner vorzugehen.

Dass es nach der Wahl zu Unruhen kommt, bleibt ebenfalls nicht ausgeschlossen. Auch diesmal streut Trump wieder ohne Belege Behauptungen, die Demokraten könnten ihm einen Sieg durch Betrug stehlen. 

US-Sicherheitsbehörden warnten indes erneut vor russischer Desinformation in besonders umkämpften Staaten. “Solche Aktionen bergen die Gefahr, zu Gewalt anzustiften, unter anderem gegen Wahlhelfer”, erklärten das FBI, die Nationale Geheimdienstdirektion (ODNI) und die Behörde für Cybersicherheit (CISA). Die ODNI hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrfach vor Desinformation zur Wahl durch ausländische Akteure gewarnt – insbesondere durch Russland und den Iran.