Von: apa
Der Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl Andreas Schieder zeigt sich “einigermaßen schockiert” über den Wahlkampf-Stil der Freiheitlichen: “Die FPÖ-Plakate sind schrecklich und zeigen ein ganz schreckliches Weltbild und sind eines normalen Wahlkampfs nicht würdig”, meint der rote Listenerste im APA-Interview. Heraushalten will sich Schieder aus der Debatte um privat getätigte Äußerungen der Grünen Spitzenkandidatin Lena Schilling.
Die Freiheitlichen zeigen sich auf ihren Plakaten wie in ihrer gesamten Kampagne äußerst EU-kritisch, ein Sujet suggeriert eine Art Geschwisterkuss zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Schieder meint, überrascht sei er nicht von der FPÖ, die er am Weg zu einem “Öxit” sieht. Deshalb setze er auch auf Inhalte und darauf darzustellen, dass es bei der Wahl darum gehe, entweder Europa gerechter zu machen oder nach rechts abdriften zu lassen.
So hält es Schieder auch sichtlich nicht für ein Problem, dass seine Partei Webadressen gekapert hat, die man normal eher der FPÖ zugeordnet hätte. “Foul” sei das keines, meint der Spitzenkandidat auf Nachfrage, sondern “ein Denkanstoß”. Weniger Europa sei ein “sehr gefährlicher Weg”. Die Aktion mit den Web-Adressen sei eine Form, auf dieses Thema medial aufmerksam zu machen – “ein Weg, der zum Nachdenken anregen soll”.
Die Freiheitlichen reagierten am Samstag mit Gegen-Angriffen von Spitzenkandidat Harald Vilimsky auf Schieder. Wenn man über etwas schockiert sein müsse, dann sei das die “schreckliche Politik der SPÖ”, die Österreichs Interessen sowohl im Inland als auch in Europa regelmäßig verrate: “Die SPÖ steht mit ihren linken Kumpanen für Masseneinwanderung in das Sozialsystem, den Brüsseler Zentralisierungswahnsinn, den Verlust von Arbeitsplätzen durch die verrückten Klimamaßnahmen und das Vorantreiben der Rekordteuerung.”
Zurück zu Schieder: Nicht anstreifen will der rote Spitzenkandidat an die Debatte um kolportierte private Aussagen Schillings, die in den vergangenen Tagen vor allem von Boulevard-Zeitungen breit getreten worden waren. Dies sei eine Angelegenheit, die Schilling und die Grünen zu beantworten hätten. Er habe “genug anderes” im Wahlkampf zu tun. Die Frage, ob solche Privat-Aussagen überhaupt etwas in einer öffentlichen Diskussion verloren hätten, umschiffte Schieder: “Ich will mich zu dieser Affäre gar nicht weiter äußern, die hat mit unserem Wahlkampf nichts zu tun.”
Sehr wohl eine Meinung hat der rote Spitzenkandidat bezüglich der Besetzung des österreichischen Postens in der EU-Kommission, der im Sommer oder Herbst ansteht: “Es ging bisher immer darum, einen ÖVP-Politiker zu versorgen und dafür ist Europa zu schade.” Daher brauche es eine offene Diskussion, welche Qualifikationen und politische Richtung die Person haben sollte. Klar sei, es brauche in Europa mehr pro-europäische und soziale Stimmen.
Nach welchem Modus man den Posten vergeben sollte, wollte sich Schieder abseits des normalen Prozederes nicht festlegen. Gefragt danach, ob die stärkste Partei die Position erhalten sollte, meinte er, das sei eine von verschiedenen Möglichkeiten. Was er aber ablehne, seien “Hinterzimmer-Deals”. Offenbar hätten sich ÖVP und Grüne ja schon im Regierungsübereinkommen darauf verständigt, dass die Volkspartei wieder den Kommissar stelle: “Der Posten 2024 wurde schon im Jahr 2019 verschachert in einem Hinterzimmer-Deal.”
