Von: APA/dpa
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine erneute Kanzlerkandidatur angekündigt. “Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden”, sagte der SPD-Politiker in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz deutscher Regierungschefs- und -chefinnen in Berlin. Die nächste Bundestagswahl ist regulär im Herbst 2025 fällig.
Die SPD sei eine sehr geschlossene Partei. “Wir sind alle fest entschlossen, gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen und zu gewinnen.”
Scholz war zuvor gefragt worden, ob er dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden folgen wolle, der seinen Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur angekündigt hatte. “Danke für die überaus nette und freundliche Frage”, sagte Scholz daraufhin pointiert.
Parallel zu den Aussagen von Scholz beschloss das deutsche Kabinett eine Empfehlung, wonach die nächste Bundestagswahl konkret am 28. September 2025 stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung trifft in Deutschland der Bundespräsident, er folgt dabei aber in der Regel der Empfehlung der Regierung.
Wahltag muss laut Bundeswahlgesetz stets ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein. Für den Termin gibt es feste Vorgaben. Laut Artikel 39 Absatz 1 des Grundgesetzes muss die Wahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Legislaturperiode stattfinden.
Über den Termin hatte es zuvor Debatten insbesondere in Berlin gegeben, weil am 28. September 2025 eigentlich wieder der Berlin-Marathon stattfinden sollte. Das Sportereignis soll aber nun um eine Woche auf den 21. September vorgezogen werden.
2021 hatten in Berlin am Tag des Marathons die Bundestagswahl, die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung sowie der Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften stattgefunden. Die vielen Straßensperrungen wegen des Marathons verschärften die Probleme in vielen Wahllokalen. Es bildeten sich lange Warteschlangen. Manche Stimmen wurden nach dem eigentlichen Wahlschluss um 18.00 Uhr abgegeben. Am Ende mussten die gesamte Abgeordnetenhauswahl und Teile der Bundestagswahl wiederholt werden.
