Von: luk
Bozen – Der Südtiroler Heimatbund wird in Rom 1000 Plakate mit dem Slogan: “Il Sudtirolo non è Italia” aufhängen. Das Verwaltungsgericht von Latium hat die Plakatierung erlaubt. Der Obmann des Südtiroler Heimatbundes (SHB), Roland Lang, zeigt sich erfreut über den am 21.12.2016 ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichtes Latium, der den Weg frei macht für eine Plakatierung von bis zu 1000 Großplakaten mit der Aufschrift „Il Sudtirolo non è Italia“ in der italienischen Hauptstadt Rom.
„Die Plakatierung wurde im August 2016 vom Plakatierungsamt der Gemeinde Rom mit fadenscheinigen Begründungen untersagt“, so Lang.
„Dagegen haben wir uns mit der Hilfe von Rechtsanwalt Dr. Rottensteiner aus Bozen gewehrt und Rekurs beim Verwaltungsgericht Latium eingelegt. Diesem Rekurs wurde nun vollinhaltlich stattgegeben: das Verwaltungsgericht Latium ist der Argumentation von RA Rottensteiner gefolgt und hat geurteilt, dass die Botschaft „Il Sudtirolo non è Italia“ weder beleidigend noch in irgendeiner Weise verfassungswidrig ist. Zudem hat das Gericht festgestellt, dass dieser Spruch vollinhaltlich von der verfassungsrechtlich garantierten Meinungsfreiheit gedeckt ist. Ein Erfolg auf ganzer Linie, für den unserem Anwalt Dr. Rottensteiner großes Lob gebührt“, freut sich Lang.
„Auch der Gemeindeverwaltung von Rom sei hier ein Lob ausgesprochen“, so Lang weiter. „Landläufig ist ja ansonsten immer zu lesen, dass die Gemeinde Rom kein besonders gutes Beispiel für Effizienz und Schnelligkeit sei. Aber in diesem Falle scheint das anders zu sein: das Urteil erging am 21.12.2016. Bereits am 22.12.2016 wurde uns ein Kostenvoranschlag des Plakatierungsamtes Rom zugestellt, wieviel die Plakatierung kosten wird. Der Kostenvoranschlag war im Übrigen von derselben Abteilungsleiterin unterschrieben, die zuvor das Plakatierungsverbot unterzeichnet hat. Ein wirklich seltenes Beispiel an Effizienz“, so Lang.
„Wir werden jedenfalls demnächst mit der Plakatierung beginnen – denn nachdem die Südtiroler Vertreter im Parlament immer behaupten, die römischen Politiker hätten keine Ahnung von den wahren Verhältnissen in Südtirol und dass diese Unkenntnis das Verhandeln so schwer machen würde, möchten wir hier gerne unbürokratische Hilfe leisten und zur Aufklärung beitragen. Ich bin mir sicher, dass die Botschaft „Il Sudtirolo non è Italia“ in Rom verstanden werden wird“, so Lang abschließend.
