Von: apa
Eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl wird von der ÖVP schon länger ausgeschlossen, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat diese Ansage nun ausgeweitet. “Die Kickl-FPÖ kommt nicht infrage, und eine andere FPÖ gibt es derzeit nicht”, wird der ÖVP-Politiker im Nachrichtenmagazin “profil” zitiert. Dafür lege er seine Hand ins Feuer. “Die FPÖ hat sich zu einer Führerpartei entwickelt, der sogenannte Volkskanzler wird in der FPÖ fast degoutant verehrt.”
Auch bisherige Usancen wie jene, dass die stimmenstärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellt, hinterfragt er mit Blick auf die Freiheitlichen. Es gebe hier keinen Automatismus und das Parlament werde sich genau überlegen, wen es nach der Nationalratswahl zum Präsidenten wählt.
Kickl würde er selbst jedenfalls “bestimmt nicht” zum Nationalratspräsidenten wählen und Sobotka ging davon aus, dass alle Parteien verantwortungsvoll agieren und eine Person nominieren würden, “von der sie erwarten, dass sie das Amt gut ausfüllen kann”. Ziel sei ohnehin, dass die ÖVP als Nummer 1 aus der Wahl hervorgehe und und Karl Nehammer Bundeskanzler bleibe.
Vorwürfe, dass er selbst das Amt des Nationalratspräsidenten beschädigt habe, wies Sobotka ein weiteres Mal zurück. Es habe gegen ihn immer wieder Ermittlungen gegeben, aber keine Anklage. Auch seinen Stil verteidigte er. “Ich bin keine Rabiatperle.” Er habe nur eine klare Haltung, die er manchmal mit dem nötigen Nachdruck vermittle.
