Spaniens Konservative bei EU-Wahl vorn – Vox legte zu

Von: APA/AFP

In Spanien ist die oppositionelle konservative Volkspartei bei der Europawahl stärkste Kraft geworden. Nach Auszählung von 99,65 Prozent der Stimmen kam die PP auf 34,18 Prozent (2019: 20,15), wie die Wahlbehörde am Sonntagabend mitteilte. Die regierenden Sozialisten PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez folgten mit 30,19 Prozent (32,86). Die rechtspopulistische Vox erzielte Gewinne und kam als dritte Kraft auf 9,62 Prozent (6,21).

Im Vergleich zur Parlamentswahl im vergangenen Jahr verlor Vox jedoch Stimmen. Damals kam die Partei noch auf 12,38 Prozent. Vox gehört im Europaparlament der Rechtsaußenfraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, zu der auch die Fratelli d’Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und die rechtsnationale polnische Ex-Regierungspartei PiS gehören. Bei der vorherigen Europawahl 2019 hatte Vox noch 6,3 Prozent und damit vier Sitze errungen.

Zudem kam die neue, ebenfalls rechte Kleinpartei SALF auf 4,58 Prozent. Sumar, der linkere Koalitionspartner der PSOE, erzielte nur 4,65 Prozent und das inzwischen abgespaltene linksalternative Bündnis Podemos 3,27 Prozent. Dieses Lager hatte 2019 noch 10,07 Prozent erzielt. Das aus katalanischen, baskischen und galicischen Nationalisten gebildete Bündnis “Ahora Repúblicas” kam auf knapp unter fünf Prozent bzw. drei Europaabgeordnete.

Der Wahlkampf in dem überwiegend proeuropäischen Land war eher von nationalen Themen dominiert. Die konservative Opposition hatte die Abstimmung zu einem Plebiszit über Sánchez erklärt. Im Mittelpunkt standen dabei die umstrittene Amnestie für katalanische Separatisten und zuletzt auch Ermittlungen der Justiz wegen mutmaßlicher Korruption gegen die Frau von Sánchez, Begoña Gómez. Sánchez hatte deshalb im April sogar mit einem Rücktritt gedroht.

Die Wahlbeteiligung lag in der viertgrößten Volkswirtschaft der EU mit 49,20 Prozent wesentlich niedriger als 2019 (60,72). Damals waren jedoch zugleich Kommunalwahlen und die Wahl von Regionalparlamenten in zwölf autonomen Regionen abgehalten worden.