SPÖ, NEOS und Grüne offen für Gespräche

Von: apa

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP liegt für SPÖ, NEOS und Grüne der Ball nun bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Alle drei Parteien zeigten sich offen für weitere Gespräche. Auch die Unterstützung einer Expertenregierung wurde nicht ausgeschlossen.

SPÖ-Chef Andreas Babler ließ via X wissen, dass er Van der Bellen mitgeteilt habe, sowohl eine Expertenregierung zu unterstützen als auch für weitere Verhandlungen bereit zu stehen. Ähnlich auch Grünen-Chef Werner Kogler: Der Bundespräsident werde den nächsten Schritt “mit gewohnter Weitsicht und Umsicht setzen”. Für NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger brauche es nun rasch eine “handlungsfähige Regierung”.

Land braucht laut Babler Stabilität

Das Land brauche Stabilität, so Babler. Die budgetäre Lage stelle Österreich vor Herausforderungen. “Handlungsfähigkeit muss daher vor Stillstand, das Staatsinteresse vor dem Parteiinteresse stehen”, betonte der SPÖ-Chef: “Setzen wir uns zusammen. Finden wir Lösungen. Damit wir unser Land wieder vorwärts bringen können.” Am SPÖ-Parteichef solle indes nicht gerüttelt werden, er werde für die SPÖ verhandeln und mit ihm werde man in Neuwahlen gehen, sagte Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zum ORF.

Meinl-Reisinger betont “staatspolitische Verantwortung”

Geht es nach NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, müsse nun “rasch eine handlungsfähige Regierung” gebildet werden, wie sie gegenüber dem ORF erklärte. Dabei müsse nun die staatspolitische Verantwortung im Vordergrund stehen und “jeder über seinen Schatten springen”. Der Ball liege nun bei Van der Bellen. Jedenfalls sei nun keine Zeit mehr für Taktik, so Meinl-Reisinger: “Jetzt geht es ums Land, da müssen sich alle an der Nase nehmen, wir auch.” Zuvor hatte bereits Generalsekretär Douglas Hoyos betont, dass die NEOS in den vergangenen Tagen schon mehrfach ihre Bereitschaft zu neuen Gesprächen für eine pro-europäische und reformorientierte Regierungsmehrheit erklärt hätten. Dafür gebe es mehrere Alternativen.

Kogler für alle Varianten offen

Offen für alle Varianten zeigte sich auch Grünen-Chef Kogler, egal ob es Neuwahlen, eine Experten-Regierung oder neue Gespräche zwischen konstruktiven Kräften geben werde. Jedenfalls brauche es jetzt aber “Verantwortung, Vernunft, den Willen zur Zusammenarbeit und eine Portion Mut und Zuversicht”. Beim Finden einer Lösung müsse man auch “über den eigenen Schatten” springen, so Kogler.

Kogler betonte ebenfalls, dass sich die Grünen “mit Kompromissfähigkeit, Offenheit und dem Willen, Österreich besser zu machen,” einbringen werden. Man werde “alles tun, damit eine Regierung ohne Rechtsextreme zustande kommt und diese auch stabil arbeiten kann”, so Kogler. Vor Journalisten appellierte er an ÖVP und SPÖ, sich wieder anzunähern, denn auch eine etwaige Expertenregierung würde eine Mehrheit dieser beiden Parteien brauchen. Auch nochmalige Dreierverhandlungen mit den NEOS würde Kogler unterstützen – aber “ohne diese Eitelkeiten und Spompanadeln”. “Es geht wirklich um eine tragfähige Zusammenarbeit und da gibt es jetzt nicht die großen Schönheitspreise zu gewinnen.” Auch die Grünen selbst wären verhandlungsbereit, sagte Kogler, verwies aber auf die ablehnende Haltung von Noch-Regierungspartner ÖVP. “Wir sind sicher nicht die, die davonrennen.”