Steinmeier empfängt US-Präsident Biden

Von: APA/dpa/Reuters

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Empfang von US-Präsident Joe Biden die deutsch-amerikanische Freundschaft als stärker denn je bezeichnet. Sie habe unter Biden ein neues Niveau erreicht. “Unter Ihrer Führung ist die transatlantische Allianz stärker und unsere Partnerschaft enger als je zuvor”, sagte Steinmeier am Freitag bei der Begrüßung von Biden im Schloss Bellevue in Berlin.

“Für Deutschland war, ist und bleibt die Freundschaft zu den Vereinigten Staaten existenziell wichtig – existenziell sowohl für unsere Sicherheit als auch für unsere Demokratie.” Biden habe vor allem das Verdienst, die transatlantischen Beziehungen nach der Präsidentschaft von Donald Trump wieder repariert zu haben, betonte Steinmeier, ohne Trumps Namen zu nennen, der erneut bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November antritt.

“Als Sie zum Präsidenten gewählt wurden, haben Sie Europas Hoffnung in die transatlantische Allianz buchstäblich über Nacht wiederhergestellt”, sagte Steinmeier zu Biden. Der deutsche Bundespräsident zeichnete den US-Präsidenten mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens aus, der höchsten Auszeichnung Deutschlands. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der deutschen Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior damit geehrt.

Steinmeier würdigte auch Bidens Einsatz für die von Russland überfallene Ukraine und für Israel. Russlands Präsident Wladimir Putin habe gedacht, dass der Westen schwach sei. “Doch das Gegenteil war der Fall: Die NATO war stärker und einiger als je zuvor, und das verdanken wir in besonderer Weise Ihrer Führung”, sagte Steinmeier zu Biden. Europa befinde sich derzeit “im gefährlichsten Moment der europäischen Geschichte seit Ende des Kalten Krieges”. Deshalb sei es ein Glücksfall gewesen, dass Biden in dieser Phase US-Präsident gewesen sei. “Uns hier in Europa haben die vergangenen beiden Jahre einmal mehr gezeigt: Amerika ist die ‘unverzichtbare Nation'”, sagte Steinmeier. Die NATO sei ein unverzichtbares Bündnis.

Der deutsche Bundespräsident hob zudem Bidens Persönlichkeit hervor. “Anstand ist vermutlich die Eigenschaft, die am stärksten vom Untergang bedroht ist. Ihr Anstand jedoch ist ein Licht, das weithin strahlt.” Als Verweis zitierte er aus einer Rede Bidens dessen Worte: “Demokratien sterben nicht immer im Feuer der Gewehre. Demokratien können sterben, wenn Menschen schweigen. Wenn sie bereit sind, das Wertvollste aufzugeben, weil sie frustriert sind, erschöpft oder entfremdet.”

Der nächste Punkt auf Bidens Programm ist ein Gespräch mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) Freitagmittag. Dabei dürften die Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland sowie die Lage in Nahost im Mittelpunkt stehen. Später ist auch ein Vierer-Gipfel geplant, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer nach Berlin kommen. Auch dabei dürfte es um das Thema Ukraine gehen.

Bidens Regierungsmaschine Air Force One war am späten Donnerstagabend in der deutschen Hauptstadt gelandet. Der 81-Jährige hätte ursprünglich eine Woche zuvor nach Berlin reisen sollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt – wegen eines Hurrikans, der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches.

Ursprünglich hatte Biden während seines Deutschland-Besuches auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein eine große internationale Konferenz mit diversen Staats- und Regierungschefs abhalten wollen, um über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten. Dazu kommt es nun nicht. Das Weiße Haus kündigte an, der Ukraine-Gipfel soll im November per Videoschaltung nachgeholt werden.

Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet.

Das holt der 81-Jährige nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nach. Im Jänner scheidet Biden aus dem Amt. Er war im Juli auf Druck seiner Partei hin aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit ausgestiegen. Zahlreiche Parteikollegen hatten öffentlich Zweifel an seiner mentalen und körperlichen Fitness angemeldet.

Die US-Präsidentschaftswahl steht bereits in weniger als drei Wochen, am 5. November, an. Statt Biden tritt für die Demokraten dessen Stellvertreterin, Vizepräsidentin Kamala Harris, an – und für die Republikaner der frühere Präsident Donald Trump. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden ab.