STF bekräftigt Nein zu jeglicher Wehrpflicht in Südtirol

Von: mk

Bozen – Minister Matteo Salvini will eine sechsmonatige Wehrpflicht einführen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde von der Lega bereits ausgearbeitet. Die Süd-Tiroler Freiheit sagt ganz klar Nein zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der entsprechende Antrag wurde bei der heutigen Pressekonferenz vorgestellt.

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, betont: „Die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Italien würde einen Rückfall in die Geschichte bedeuten, besonders für die Südtiroler! Das Land Südtirol muss alles tun, damit nie wieder ein junger Südtiroler für den italienischen Staat zu den Waffen greifen und einen Eid auf eine fremde Fahne schwören muss.“

Laut Salvini wäre die Wehrpflicht eine wichtige Form der staatsbürgerlichen Erziehung, die es dem Einzelnen ermögliche, sich an gemeinnützigen Initiativen wie Such- und Rettungsaktionen, Katastrophenschutz, Erste Hilfe und Waldschutz zu beteiligen. „Für uns Südtiroler zählt dieses Argument ohnehin nicht, da eine Vielzahl von Bürgern in ehrenamtlichen Vereinen tätig ist. Der Militärdienst beim italienischen Staat hingegen wurde häufig als verlorene Lebenszeit empfunden, besonders weil die Südtiroler dort Schikanen ausgesetzt waren und ihnen das Recht auf Gebrauch der deutschen Muttersprache verwehrt wurde. So kam es auch immer wieder zu Verständigungsproblemen und Diskriminierungen. Es gab deshalb sogar eine eigene Beratungsstelle, die von Michl Laimer geleitet wurde“, erklärt die Süd-Tiroler Freiheit.

Für die ethnischen Minderheiten sei der erzwungene Militärdienst in einem fremden Staat eine Gefahr, da Minderheiten bekanntlich in Kriegsfällen mehr Opfer verzeichnen würden. „Beispielsweise wurden Kurdische Minderheiten im Iran, Irak, Syrien und der Türkei oft zum Militärdienst gezwungen. Während des Iran-Irak-Kriegs (1980-1988) und in den andauernden Konflikten in Syrien und der Türkei haben kurdische Kämpfer hohe Verluste erlitten. Kurden standen häufig im Fokus staatlicher Gewalt und finden sich oft in Frontlinien oder als Ziel von Unterdrückungsmaßnahmen wieder“, so die Süd-Tiroler Freiheit.

In anderen Ländern würden Minderheiten aus verschiedenen Gründen von der Wehrpflicht befreit. „So wurden seit der Gründung Israels arabische Bürger mit Rücksicht auf ihre familiären, religiösen und kulturellen Bindungen zur arabischen Welt auf Israel und eventueller doppelter Loyalität von der Wehrpflicht befreit. Auch die Bevölkerung der Åland-Inseln, einer autonomen schwedischsprachigen Region Finnlands, ist von der Wehrpflicht befreit, was auf ethnische und geografische Gründe zurückzuführen ist“, betont die Süd-Tiroler Freiheit.

Nicht vergessen werden dürfe laut Bewegung, dass durch eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ein enormer Schaden für die Wirtschaft entstehe. Berufstätige würden fast ein Jahr lang aus der Beschäftigung entfernt und fehlten den Betrieben bzw. dem Arbeitsmarkt.

„Außerdem würde die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Italien das Land vor logistische und vertragliche Herausforderungen stellen: Werden ehemalige Militärkasernen wieder ihren Betrieb aufnehmen? Was passiert mit den Abkommen zwischen Südtirol und Italien? Fallen wertvolle Kulturgründe dem Bau von neuen Kasernen zum Opfer? Zudem wurden mit der Abschaffung der Wehrpflicht wurden in Südtirol auch viele Militärwohnungen frei, die indes anderweitig genutzt werden“, erklärt die Bewegung abschließend.