STF: “Europawahl zu einer echten Europa-Wahl machen”

Von: luk

Bozen – Ein grenzübergreifendes Wahlrecht bei EU-Wahlen: Das fordert der Hauptausschuss der Süd-Tiroler Freiheit anlässlich der Europawahlen an diesem Wochenende. Bisher werde das Europaparlament nach staatlichen Wahlgesetzen, in staatlichen Wahlkreisen und mit staatlichen Kandidaten gewählt. Eine Europawahl, die ihren Namen verdient, sehe anders aus.

Die Süd-Tiroler Freiheit setzt sich daher für grenzübergreifende Wahlkreise ein. “Die Europaregion Tirol wäre dafür besonders geeignet. Die Idee hat eine Vorgeschichte, da ein ähnlicher Vorschlag auf EU-Ebene vorliegt. Dieser sieht die Zulassung von grenzüberschreitenden Listen bei EU-Wahlen vor. Der Vorschlag wird vom Europäischen Parlament unterstützt. Die Süd-Tiroler Freiheit arbeitete bereits vor zwei Jahren mit Vertretern anderer Volksgruppen aus ganz Europa ein entsprechendes Konzept aus.”

Der Hauptausschuss der Süd-Tiroler Freiheit hat sich in seiner letzten Sitzung eingehende mit der Europawahl befasst. Eine Wahlempfehlung spricht die Süd-Tiroler Freiheit nicht aus. Für die Bewegung ist klar: “Für Südtiroler Parteien ist es zurzeit fast unmöglich, mit einer eigenen Liste und mit eigenem Listenzeichen bei der EU-Wahl anzutreten. Immer wieder wird betont, dass die Menschen ‘europäisch’ denken sollen. Gleichzeitig sind die Wahlen zum Europaparlament alles andere als europäisch. Auch wenn es technisch herausfordernd ist: Warum kann ein Südtiroler keinen Kandidaten aus Tirol, Finnland oder Katalonien beziehungsweise umgekehrt wählen?!”

Der Hauptausschuss der Süd-Tiroler Freiheit betont: “Das Europaparlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Entsprechend sollte die Europawahl auch Europa abbilden und nicht nur eine Blaupause staatlicher Wahlen sein.”