STF weist Vorwürfe der Arbeitsverweigerung zurück

Von: Ivd

Bozen – Die Süd-Tiroler Freiheit ist in insgesamt 13 Ausschüssen im Landtag und im Regionalrat vertreten und zählt nach eigenen Aussagen zu den fleißigsten parlamentarischen Fraktionen. In fünf dieser Ausschüsse arbeitet der Landtagsabgeordnete Sven Knoll mit. Der Vorwurf des Team K und der Grünen, welche der Süd-Tiroler Freiheit Arbeitsverweigerung vorwerfen, weil sich diese nicht an der geplanten Aufwertung der Region beteiligt, ist nach Empfindung der Fraktion völlig absurd. Südtirol News berichtete am Vormittag. Die Region ist nach Ansicht der eine unnütze Institution, die dem Steuerzahler Unsummen an Geld kostet und nichts bringt. „Es ist reine Steuerverschwendung, einen weiteren Gesetzgebungsausschuss einzuführen und damit die Region auch noch aufzuwerten“, führt die Partei fort. „Wir haben unseren Wählern versprochen, dass wir uns für die Auflösung der Region einsetzen werden und daran halten wir uns. Die Süd-Tiroler Freiheit wird sich daher an keiner weiteren Aufwertung der Region beteiligen“.

Die Süd-Tiroler Freiheit weiterhin: „Die Bevölkerung hat sich im Rahmen des Autonomie-Konvents klar und deutlich für die Abschaffung der Region und des Regionalrates ausgesprochen. Doch anstatt diesen Wunsch des Volkes endlich umzusetzen, soll die Region nun sogar noch durch die Schaffung eines weiteren Ausschusses aufgewertet werden. Daran wird sich die Süd-Tiroler Freiheit nicht beteiligen“.

Nach Ansicht der Partei wurde die Region von Italien geschaffen, um die deutschen und ladinischen Süd-Tiroler zur Minderheit im Regionalrat zu machen. Diese Region, die kaum noch Zuständigkeiten hat, kostet jährlich Millionen. Dieses Geld würde dringend gebraucht, um Familien in Süd-Tirol zu unterstützen, findet die STF.

„Das Team K und die Grünen haben bisher stets den Willen des Volkes missachtet und keine einzige Initiative der Süd-Tiroler Freiheit zur Auflösung der Region und des Regionalrates unterstützt“, so die Südtiroler Freiheit.

Die STF fährt fort: „Jene Parteien, die nun am lautesten schreien, haben selbst für die Schaffung eines weiteren Gesetzgebungsausschusses im Regionalrat gestimmt, obwohl sie schon vorher wussten, dass es schwierig wird diesen Ausschuss zu besetzen. Sie dürfen sich daher nun auch nicht darüber beschweren, dass sich die Süd-Tiroler Freiheit nicht an dieser Steuerverschwendung beteiligt. Es gibt zudem auch andere deutschsprachigen Parteien, die ebenfalls keine Vertreter in diese unnützen Ausschüsse schicken“.

„Wer mit Zähnen und Klauen an der Region festhält, muss auch die Verantwortung dafür übernehmen und kann nicht erwarten, dass andere Abgeordnete ihnen die Arbeit abnehmen“, meint die Südtiroler Freiheit abschließend.