Hardliner Said Jalili

Stichwahl um Präsidentschaft im Iran begonnen

Freitag, 05. Juli 2024 | 07:48 Uhr

Von: APA/dpa

Im Iran die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Das teilte Innenminister Ahmad Wahidi am Freitag in der Früh im staatlichen Fernsehen mit. Um die Wählergunst bemühen sich der gemäßigte Präsidentschaftskandidat Massoud Pezeshkian und der Hardliner Saeed Jalili. Rund 61 Millionen Wählerinnen und Wähler sind aufgerufen, einen Nachfolger des bei einem Hubschrauberunglück ums Leben gekommenen Ebrahim Raisi zu wählen.

Anders als in vielen Ländern der Welt ist der iranische Präsident nicht das Staatsoberhaupt. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei. Jalili steht vor der Herausforderung, die Anhänger aller Hardliner-Gruppen zu vereinen. Pezeshkian hat damit zu kämpfen, dass viele Menschen von seinem Lager enttäuscht sind. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung in der ersten Runde, die gerade einmal 40 Prozent erreichte, werten Kritiker und Experten als Misstrauensvotum gegen die Islamische Republik.

Khamenei eröffnete mit seiner Stimmabgabe die Präsidenten-Stichwahl. Er forderte die Bevölkerung zur regen Teilnahme auf, nachdem vergangene Woche fast 60 Prozent der Wahlberechtigten nicht an der Abstimmung teilgenommen hatten. “So Gott will, haben wir morgen einen Präsidenten”, sagte Khamenei in der Hauptstadt Teheran.

Der Wächterrat, ein islamisches Kontrollgremium, hatte für die Wahl nur sechs Kandidaten zugelassen. Zwei zogen sich vor der ersten Abstimmung bereits zurück. Die Wahllokale sind noch bis 18.00 Uhr Ortszeit (16.30 Uhr MESZ) mit der Möglichkeit zur Verlängerung geöffnet. Mit ersten Ergebnissen wird am Samstag gerechnet.

Das politisches System des Iran vereint seit der islamischen Revolution von 1979 republikanische und auch theokratische Züge. Kritik am System wird nicht geduldet. Ein Machtfaktor sind auch die Revolutionsgarden, die Elitestreitmacht des Iran. Sie haben großen politischen und wirtschaftlichen Einfluss.

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