Von: Ivd
Bozen – Ein grenzübergreifendes Wahlrecht bei EU-Wahlen: Das fordert die Süd-Tiroler Freiheit anlässlich des Europatags am 9. Mai. Bisher wird das Europaparlament nach staatlichen Wahlgesetzen, in staatlichen Wahlkreisen und mit staatlichen Kandidaten gewählt. Eine Europawahl, die ihren Namen verdient, sieht anders aus, meint die Süd-Tiroler Freiheit.
„Die Süd-Tiroler Freiheit setzt sich für grenzübergreifende Wahlkreise ein“, so die Partei. Die Europaregion Tirol wäre dafür besonders geeignet, meint die Süd-Tiroler Freiheit. Die Idee hat eine Vorgeschichte, da ein ähnlicher Vorschlag auf EU-Ebene vorliegt. Dieser sieht die Zulassung von grenzüberschreitenden Listen bei EU-Wahlen vor. Der Vorschlag wird vom Europäischen Parlament unterstützt. Die Süd-Tiroler Freiheit arbeitete bereits vor zwei Jahren mit Vertretern anderer Volksgruppen aus ganz Europa ein entsprechendes Konzept aus.
„Für Süd-Tiroler Parteien ist es zurzeit fast unmöglich, mit einer eigenen Liste und mit eigenem Listenzeichen bei der EU-Wahl anzutreten“, zeigt Stefan Zelger von der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit auf. „Immer wieder wird betont, dass die Menschen ‚europäisch‘ denken sollen. Gleichzeitig sind die Wahlen zum Europaparlament alles andere als europäisch. Auch wenn es technisch herausfordernd ist: Warum kann ein Südtiroler keinen Kandidaten aus Tirol, Finnland oder Katalonien beziehungsweise umgekehrt wählen?!“, fragt sich Zelger.
„Das Europaparlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Entsprechend sollte die Europawahl auch Europa abbilden und nicht nur eine Blaupause staatlicher Wahlen sein“, unterstreicht Zelger.
