Im Parteiausschuss - Koalitionspartner legten Regierungsmitglieder bereits fest

SVP hat Köpfe für Landesregierung fixiert

Dienstag, 23. Januar 2024 | 07:10 Uhr

Von: apa

Nach der Wahl von Arno Kompatscher (SVP) zum Südtiroler Landeshauptmann und dem Abschluss der Koalitionsgespräche der nunmehrigen Mitte-Rechts-Fünferkoalition bestehend aus Südtiroler Volkspartei (SVP), Südtiroler Freiheitlichen, Fratelli d’Italia, Lega und La Civica hat die SVP die Köpfe für die Landesregierung in den eigenen Reihen fixiert. Im Anschluss an eine Sitzung des SVP-Parteiausschusses am Montag wurden die teils bekannten, teils neuen Gesichter präsentiert.

Insgesamt kann die SVP acht Landesregierungsposten vergeben, nachdem sich die Koalition auf eine aus elf Personen bestehende Regierung geeinigt hatte. Der Parteiausschuss nahm Montagabend mit 73 von 76 Stimmen den Vorschlag von Kompatscher und SVP-Parteiobmann Philipp Achammer an. Außerdem wurde laut einer Aussendung der SVP “auch im Groben über die Zuständigkeitsverteilung” gesprochen.

Erstmals werden auf der Regierungsbank im Südtiroler Landtag Peter Brunner (Energie, Raumordnung, Umwelt, Sport), Rosmarie Pamer (Soziales und Familie), Luis Walcher (Landwirtschaft und Tourismus) und Hubert Messner Platz nehmen. Der Bruder von Bergsteiger-Legende Reinhold Messner wird das Gesundheitswesen der Autonomen Provinz übernehmen. Der 70-jährige Arzt und Autor Hubert Messner konnte nach Kompatscher die meisten Vorzugsstimmen auf sich vereinen.

Unter den “alten Hasen” befinden sich Kompatscher, Achammer, Daniel Alfreider und die bisherige Landeshauptmann-Stellvertreterin Waltraud Deeg. Kompatscher wird u.a. für Autonomie, Äußeres und Finanzen zuständig sein. Achammer wird sich für die Bildungs- und Kulturagenden verantwortlich zeichnen, während Alfreider die Ressorts Mobilität und Infrastruktur bekommt. Deeg wird sich um die Bereiche Europa, Arbeit und Personal kümmern.

Die restliche Landesregierung wird von den Koalitionspartnern besetzt. Die Freiheitlichen entsenden die erfahrene Landtagsabgeordnete Ulli Mair in die Regierung. Sie soll die Wohnbau-, Sicherheits- und Integrationsagenden übernehmen. Auf italienischer Seite werden Marco Galateo von den Fratelli d’Italia (Wirtschaft und italienische Kultur und Bildung) sowie Christian Bianchi von der Lega (Hochbau, Vermögen und Kataster) in der Regierung vertreten sein. Unter den italienischen Parteien hatte es bis zum Schluss ein Tauziehen gegeben, welche Partei Vertreter in der Regierung unterbringen kann. Nachdem sich die Koalition schließlich auf eine “11er-Regierung” – statt acht Mitgliedern – geeinigt hatte, war Platz für zwei italienische Landesräte. La Civica-Landtagsabgeordneter Angelo Gennacaro soll u.a. das Amt des Landtagspräsidenten erhalten und als Regionalassessor für die Städte Meran und Bozen zuständig sein. Die Wahl der Landesregierung soll dann am 31. Jänner im Landtag erfolgen.

Bezirk: Bozen