Von: apa
Bozen – Am Tag nach der Landtagswahl in Südtirol hat es bei den Oppositionsparteien Jubel und Enttäuschung gegeben. Sven Knoll, Spitzenkandidat der Süd-Tiroler Freiheit, zeigte sich am Montag sehr zufrieden und sprach von einem “überwältigenden Ergebnis”. Auch das Team K, die Grünen sowie Fratelli d’Italia waren erfreut. Keine Reaktion kam indes von Ex-SVP-Landesrat Thomas Widmann, der nur ein Mandat erreicht hatte.
Die Süd-Tiroler Freiheit, die auch von der Tiroler FPÖ im Wahlkampf Unterstützung erhalten hatte, konnte ihre Mandate auf vier verdoppeln und fuhr 10,9 Prozent ein (2018: 6 Prozent). Es sei das beste Ergebnis, das die Partei jemals eingefahren habe, sagte Knoll. Man sei dankbar und sich bewusst, dass es ein Auftrag sei, sich im Landtag noch intensiver für die Anliegen der Bürger einzusetzen.
Als “Riesenerfolg, den uns eigentlich niemand zugetraut hat”, bezeichnete der Coronamaßnahmen-Kritiker Jürgen Wirth Anderlan das Abschneiden seiner Bewegung JWA, die aus dem Stand heraus 5,9 Prozent und zwei Mandate geholt hatte. In seiner bekannt markigen Art meinte er: “Die Südtiroler haben bewiesen, dass sie noch Eier haben”. Jetzt gehe es in den Landtag und er habe geniale Leute hinter sich, die genau wissen, wie Politik funktioniert. Zudem werde er aus Deutschland und aus Österreich unterstützt. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hatte ihn vor der Wahl gelobt. Wirth Anderlan versprach nun, er werde nicht nur der Regierung “auf die Finger schauen und hauen”, sondern auch der Opposition.
Weniger Jubelstimmung stellte sich bei den Freiheitlichen ein, die ihre zwei Mandate zwar halten konnten, jedoch nur mehr 4,9 Prozent der Stimmen erreichten (2018: 6,2 Prozent). Spitzenkandidat Uli Mair bedauerte, dass es der Partei nicht gelungen sei, Stimmenzuwächse zu lukrieren, wie es der Konkurrenz gelungen sei. Man habe sich von anderen Parteien die Themen aus der Hand nehmen lassen und müsse nun den Wahlausgang analysieren.
Paul Köllensperger vom Team K war ebenfalls nicht ganz zufrieden, obwohl die 11,1 Prozent und vier Mandate es ein “respektables Ergebnis” seien. Man sei weiterhin die zweitstärkste Partei im Land, was für eine junge Bürgerbewegung eine Bestätigung sei. Köllensperger, früher Abgeordneter der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, hatte bei der vergangenen Landtagswahl für Aufsehen gesorgt, nachdem er bei erstmaligem Antreten mit seiner Liste 15,2 Prozent eingefahren hatte.
Schon ein wenig in Richtung Koalitionsverhandlungen schielte indes Brigitte Foppa von den Grünen. Die Öko-Partei konnte ihre drei Mandate halten und verzeichnete einen Stimmenzuwachs auf 9 Prozent (2018: 6,8 Prozent). Foppa wollte eine Regierungsbeteiligung nicht ausschließen, verwies aber gleichzeitig darauf, dass zunächst die SVP “die eigenen Trümmer beseitigen müsse”, bevor es zum nächsten Schritt komme. Man müsse sehen, wie ernst es der SVP bei den Themen Umweltschutz und Nachhaltigkeit sei.
Bei den italienischsprachigen Parteien reüssierte die Partei von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni. “Fratelli d’Italia ist die stärkste Partei unter den Italienern und die stärkste in der Landeshauptstadt Bozen”, jubelte der Listenerste Marco Galateo. “Zusammen mit den Freunden der Lega könne man eine zentrale Rolle bei der Regierungsbildung spielen”, ergänzte er. Lediglich aus wahltaktischen Gründen habe man getrennt antreten müssen. Während die “Fratelli” ihr Ergebnis von 1,7 Prozent auf 6 Prozent verbesserten und künftig mit zwei Sitzen im Landesparlament vertreten sind, rutschte die Regierungspartei Lega von Verkehrsminister Matteo Salvini von 11,1 Prozent auf 3 Prozent ab. Dies bedeutet ein Minus von fünf Sitzen auf nur mehr einen.
Man werde im “Interesse aller Südtiroler arbeiten”, aber es müsse nicht um jeden Preis zu einer Koalition kommen, sagte Galateo. Er sah im Rückgang der italienischsprachigen Abgeordneten im künftigen Landtag von bisher acht auf fünf ein Zeichen, das die Politik aufgreifen müsse. Die Aufspaltung in der Parteienlandschaft habe sich nicht positiv ausgewirkt.
In Südtirol muss eine italienischsprachige Partei in der Regierung vertreten sein. Doch zwei Koalitionspartner werden diesmal nicht genug sein. Für eine Mehrheit im 35-köpfigen Landtag sind mindestens drei Parteien nötig.