SVP vor Bewährungsprobe: Bürgerlisten und Opposition wittern Chancen

Von: apa

Bozen – Am 4. Mai finden die Südtiroler Gemeinderatswahlen statt, in 111 von 116 Gemeinden werden neue Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Bei den vergangenen Gemeinderatswahlen im Jahr 2020 hatte die auf Landesebene dominierende Südtiroler Volkspartei (SVP) ihre Position als stärkste Kraft großteils behauptet. Nun geht es für die Sammelpartei darum, ihre Vormachtstellung auf kommunaler Ebene erneut zu verteidigen.

Ihr Ziel, Gemeinden von Bürgerlisten zurückzuerobern, war damals jedoch verfehlt worden. So musste die SVP nach den Wahlen 2020 einen Bürgermeisterposten abgeben und stellt seitdem noch in 103 der 113 Gemeinden den Bürgermeister. Auch die politischen Veränderungen, die die Landtagswahl 2023 mit sich brachte, könnten Auswirkungen auf die bevorstehenden Gemeinderatswahlen haben. Die SVP musste bei der Landtagswahl einen deutlichen Rückgang ihrer Stimmanteile verzeichnen, von 41,9 Prozent im Jahr 2018 auf nur noch 33,7 Prozent. Seitdem regiert sie in einem Mitte-Rechts-Fünferbündnis mit den Südtiroler Freiheitlichen, Fratelli d’Italia, Lega und La Civica.

In größeren Gemeinden, wie etwa in der Landeshauptstadt Bozen und in Meran, werden Parteien wie die Süd-Tiroler Freiheit und die Grünen danach trachten, an ihre Erfolge bei der Landtagswahl 2023 anzuknüpfen. In kleineren Gemeinden ist die SVP zwar in der Regel dominierend, jedoch konnten beim letzten Urnengang Bürgerlisten und Oppositionsparteien wie die Süd-Tiroler Freiheit Stimmen hinzugewinnen. Gleichzeitig haben für diese Wahl bereits einige Bürgerlisten ihre Kandidaturen zurückgezogen, sodass die SVP in 20 Gemeinden ohne direkte Konkurrenz antritt. In fünf Gemeinden wird übrigens Anfang Mai nicht gewählt, da die Bürger in diesen bereits im Vorjahr zu den Urnen schritten. Der Grund: die dortigen Bürgermeister waren in den Landtag eingezogen.

SVP-Obmann Steger sieht Wahlen positiv entgegen – Bozen hart umkämpft

SVP-Obmann Dieter Steger zeigte sich indes optimistisch, wies aber auch daraufhin, dass es immer schwieriger werde, politische Kandidaten zu gewinnen. “Demokratie ist kein Selbstläufer mehr”, warnte der Obmann. Gerade in größeren Gemeinden sei der politische Aufwand enorm, die Bezahlung gering und der gesellschaftliche Stellenwert in den letzten Jahren gesunken. Er betonte, dass Politik auf Gemeindeebene gerade “in diesen Zeiten brutal wichtig” sei. Steger bestätigte mit einem Lachen, dass es auch Sorgenkinder gebe, er werde aber keine Namen nennen: “Ich will nicht den Finger in die Wunde stecken.” In der einen oder anderen Gemeinde müsse man sich besonders einsetzen.

Zuversichtlich zeigte er sich hingegen in Bezug auf die Landeshauptstadt Bozen, die vermutlich das am härtesten umkämpfte Pflaster bleiben wird. Vor allem zwischen den italienischen Mitte-Links- und den rechten Parteien sind erbitterte Kämpfe zu erwarten. Steger lobte indes seinen Parteifreund, den amtierenden Bozner Vizebürgermeister Stephan Konder, der sich “in den eineinhalb Jahren seit seinem Amtsantritt gut eingearbeitet” habe. Nachdem sich Renzo Caramaschi vom Partito Democratico (PD) bei der Bürgermeisterstichwahl 2020 gegen den von den Rechtsparteien unterstützten Roberto Zanin durchsetzen konnte, wurde in der Landeshauptstadt eine Mitte-Links-Koalition gebildet, der neben der SVP sowie der Bürgerliste mit Caramaschi auch der Partito Democratico, die Grünen und die Liste Io sto con Bolzano angehören.

Erste Ergebnisse am 5. Mai – Stichwahlen in größeren Gemeinden erwartet

In den größeren Gemeinden und Städten dürfte es jedenfalls wieder zu Stichwahlen kommen, da wohl kein Bürgermeisterkandidat auf Anhieb die, nur dort erforderliche, absolute Mehrheit an Stimmen erreichen wird. Entscheidend ist dabei die 15.000 Einwohner-Grenze. Über dieser liegen heuer lediglich Bozen, Bruneck und Meran, denn die ebenfalls mehr als 15.000 Einwohner aufweisenden Städte Leifers und Brixen wählten bereits im vergangenen Jahr. In den größeren Gemeinden gibt es nur einen Stimmzettel. Dieser enthält den Namen des Bürgermeisterkandidaten oder der Bürgermeisterkandidatin sowie die dazugehörigen Listen.

In allen anderen, kleineren Gemeinden gibt es zwei getrennte Stimmzettel: einen für die Wahl des Bürgermeisters und einen für die Wahl des Gemeinderats. Der Bürgermeister wird direkt gewählt – hier reicht allerdings bereits die relative Mehrheit.

Die Wahlbeteiligung wird bei den heurigen Wahlen voraussichtlich wieder bei etwa 65 Prozent liegen, ähnlich wie bei den letzten Gemeinderatswahlen 2020, als 65,4 Prozent der Wähler ihre Stimme abgaben. Besonders in den größeren Städten Bozen, Meran, Leifers und Bruneck war damals ein Anstieg der Wahlbeteiligung zu verzeichnen. Die Wahllokale sind am Sonntag von 7.00 bis 22.00 Uhr geöffnet. Mit der Auszählung wird unmittelbar nach Schließung der Wahllokale begonnen. So dürften die Ergebnisse in den meisten Gemeinden bereits in den Morgenstunden des 5. Mai vorliegen, während es in den größeren Städten auch länger dauern könnte.