Wunsch nach kleinerem Parlament ist groß

Südtiroler mit knapp 80 Prozent für Schrumpfung des Parlaments

Montag, 21. September 2020 | 21:24 Uhr

Von: luk

Bozen/Rom – Die Südtiroler Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen sind geschlagen. Am Montag um 15.00 Uhr schlossen die Wahllokale. In 113 der 116 Gemeinden wurde ein neuer Gemeinderat samt Bürgermeister gewählt, gleichzeitig fand in allen Gemeinden das staatliche Referendum zur Verkleinerung des römischen Parlaments statt.

Gleich nach Schließung der Wahllokale wurde mit der Auszählung der Stimmen für das Referendum begonnen. Wegen der nationalen Bedeutung hatte dies Vorrang.

Tatsächlich war bis zum frühen Abend ein Großteil der 489 Wahlsektionen in der Provinz Bozen ausgezählt und schon am Nachmittag zeichnete sich ein klarer Sieg für das “JA” ab: In Südtirol enthielten knapp 80 Prozent aller gültigen Wahlzettel ein Kreuzchen auf dem “JA” – also für die Verkleinerung.

Regierungskommissariat

Dieser Trend setzte sich bis zum Abschluss der Auszählung fort: Am Ende stimmten 79,01 Prozent für das “JA”, 20,99 Prozent für das “NEIN”.

Regierungskommissariat

In unserer Nachbarprovinz Trient erhielt das “JA” mit rund 63,62 Prozent weniger Zuspruch.

Italienweit setzte sich das JA mit 69,6 Prozent durch. Damit steht der Verkleinerung des Parlaments nichts mehr im Wege. Das Ergebnis ist auf jeden Fall gültig, denn es ist kein Beteiligungsquorum vorgesehen. Das Parlament wird somit von 945 auf 600 Parlamentarier schrumpfen. Das strukturelle Problem zweier gleich starker Kammern wird damit jedoch nicht gelöst.

Bezirk: Bozen