Von: apa
Bozen – Die regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) ist weiter auf Obmannsuche. Nachdem der bisherige Chef, Landesrat Philipp Achammer, angekündigt hatte, nicht mehr zur Wiederwahl anzutreten, stehen vorerst weiter keine offiziellen Bewerber fest – obwohl einige Kandidaten gehandelt werden. Gemutmaßt wird auch, dass Landeshauptmann Arno Kompatscher selbst nach der Obmannschaft greifen könnte. Dieser lehnte das aber – zumindest bisher – immer kategorisch ab.
Vorerst stand auch noch kein Termin für einen Parteitag fest, an dem der Achammer-Nachfolger oder die Nachfolgerin gewählt werden soll. Die im Juni anstehende EU-Wahl würde dahingehend jedenfalls keinen Zeitdruck bedeuten, erklärte Achammer gegenüber der APA: “Ich werde es so lange machen, bis eine gute Nachfolge gefunden ist.” Der Obmann hatte Anfang Februar erklärt, dass nun “der richtige Zeitpunkt für einen Neustart” gekommen sei. Nach der schweren Wahlniederlage bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober – die SVP verlor über sieben Prozentpunkte und landete bei knapp über 34 Prozent – brauche es eine strukturelle, programmatische und personelle Neuaufstellung der Partei.
Auch für den 38-Jährigen persönlich war der Urnengang relativ schlecht verlaufen. Seine Vorzugsstimmen hatten sich sogar halbiert. Achammer steht der Südtiroler Volkspartei seit dem Jahr 2014 vor.
In puncto Nachfolge wagte sich bisher jedenfalls noch niemand aus der Deckung. Gerüchteweise kolportiert werden aber einige. Die Rede ist etwa von Rosmarie Pamer aus dem Passeiertal, die neu in den Landtag eingezogen ist und sofort zur Landesrätin gewählt wurde. Ambitionen werden auch dem früheren Bozner Vizebürgermeister und neuen Landesrat Luis Walcher nachgesagt.
Vor allem aus dem Burggrafenamt wurden indes Stimmen laut, wonach Kompatscher selbst auch das Amt des Parteiobmannes übernehmen solle. Eine “Personalunion”, die der Landeshauptmann bisher immer ablehnte und die auch unter seinem langjährigen Vorgänger Luis Durnwalder nicht angewandt worden war.
Die Partei würde auch einiges an Zeit und Arbeit verschlingen. Sie müsste laut Meinung politischer Beobachter geeint und gestärkt werden. Ob Kompatscher dafür der richtige Mann ist, wird parteiintern mitunter bezweifelt. Vor allem in den Bezirken Pustertal, Vinschgau und Unterland soll der Unmut groß sein.
Eine solche Doppelbelastung dürfte für den Landeshauptmann in der derzeitigen Situation auch ungelegen kommen, hat Kompatscher doch bereits in seiner erst seit Anfang Februar im Amt befindlichen neuen Mitte-Rechts-Fünfer-Koalition aus Südtiroler Volkspartei, Südtiroler Freiheitlichen, Fratelli d’Italia, Lega und La Civica einige Baustellen. Erst am Montag verkündete der frühere Freiheitlichen-Chef Andreas Leiter Reber den Austritt aus Partei, Fraktion und Mehrheit. Damit schrumpfte die koalitionäre Mehrheit im Landtag auf nur mehr 18 von 35 Mandatare.
Mit nur noch einer Stimme mehr ist Kompatscher noch stärker auf jeden Mandatar der Koalitionspartner angewiesen. Aber auch aus den eigenen Reihen könnte Ungemach drohen. Einige SVP-Mandatare gelten als enttäuscht, weil sie bei der Ämtervergabe nicht wie erhofft berücksichtigt wurden.
Einem neuen Obmann würde jedenfalls bereits im Juni eine schwere Aufgabe bevorstehen, wenn es nämlich um die angestrebte Wiederwahl eines Europaabgeordneten geht. Der bisherige EU-Abgeordnete der SVP, Herbert Dorfmann, meldete Interesse an einer Wiederkandidatur an, derzeit werden aber auch weitere Interessenten gesucht.
Für die Europawahl soll eine technische Listenverbindung mit “Forza Italia” eingegangen werden. Die Partei des inzwischen verstorbenen, früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi liegt in den Umfragen aber eher abgeschlagen auf einem der hinteren Plätze. Zudem muss die SVP in Südtirol eine bestimmte Anzahl an Stimmen erreichen.
