Von: mk
Meran – Die Koalitionsverhandlungen in Meran scheinen derzeit alles andere als einfach. Nachdem Bürgermeister Paul Rösch die SVP, Alleanza per Merano und Civica per Merano öffentlich gerügt hat, kommt nun die Retourkutsche von der SVP. “Der Rundumschlag von Bürgemeister Rösch ist nicht korrekt, widersprüchlich und einfach gesagt unfair”, stellt SVP-Stadtkomiteeobmann Ernst Fop klar.
Auf die Punkte näher eingehend sagt er weiter: „Nicht korrekt, weil er mit den Verhandlungspartner Stillschweigen gegenüber der Presse in diesem delikaten Moment abgemacht hatte, um die Verhandlungen nicht zu stören und nun selbst an die Öffentlichkeit geht, indem er noch dazu die Homepage der Gemeinde für parteipolitische Zwecke benutzt, was in dieser Form wohl sehr fragwürdig scheint.“
Widersprüchlich seien die Argumente, weil Röschs Vorwürfe und Forderungen nach einer Mehrheit im Stadtrat erhoben würden, nachdem er sich in den ersten Gesprächen offen für eine große Koalition der meistgewählten Listen gezeigt habe. “Diese Kehrtwende ist auch deshalb unverständlich, weil er vor fünf Jahren in derselben Situation eine Koalition gebildet hat, in der die Grünen/BL Rösch ebenfalls nur drei von sieben Sitzen im Stadtrat besetzt hatten und in der Minderheit waren”, erklärt die SVP.
Unfair sei die Attacke, weil Rösch zur Kenntnis nehmen sollte, dass seine Koalition nur knapp über ein Viertel der Gemeinderäte stellt, die Liste Rösch/Grüne allein sogar noch weniger, nämlich genauso viele wie SVP und italienische Bürgerliste. Rösch sei also weit davon entfernt aus eigener Kraft eine Mehrheit bilden zu können und könne daher auch nicht den Alleinherrscher spielen und die Bedingungen für eine Koalition diktieren, in der die Wähler der SVP viel weniger zählen sollen als die der Grünen/Liste Rösch, meint die SVP.
Außerdem fordert der Meraner SVP-Parteiobmann einen Bürgermeister für alle Meranerinnen und Meraner, denn ein souveräner Bürgermeister dürfe nicht nur seine Wähler unterstützen. “Bürgermeister Rösch soll daher aufhören, Druck auf dem Rücken der Meranerinnen und Meraner aufzubauen und parteipolitische Spielchen zu inszenieren, die lediglich darauf abzielen, einen Posten für seine vorbestimmte Kandidatin im Stadtrat zu sichern. Es ist nicht die Schuld der SVP, wenn die italienische Sprachgruppe die Mehrheit in Gemeinderat und demzufolge auch im Stadtrat hat”, erklärt die SVP.
Man habe ein faires Angebot unterbreitet, erklärt die SVP. “Wenn Bürgermeister Rösch es ausschlägt, dann hat er allein die Verantwortung zu tragen, falls Meran für die nächsten sechs Monate zum ersten Mal in der Geschichte von einem Kommissar regiert wird“, heißt es in einer Pressemitteilung abschließend.
