Von: apa
Nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl mit nur mehr 34,5 Prozent leckt die regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) ihre Wunden. Ein Verbleib von Parteichef Philipp Achammer ist nicht gesichert, die Frage “ist offen”, sagte dieser selbst am Montag bei einer Pressekonferenz. Landeshauptmann und Spitzenkandidat Arno Kompatscher bleibt indes fix, er kündigte Sondierungen mit allen in den Landtag gewählten Parteien an. Danach soll es zu Koalitionsverhandlungen kommen.
Die SVP braucht mindestens zwei weitere Partner, bei einem davon muss es sich laut Gesetz um eine italienischsprachige Partei handeln. Wahrscheinlich kommt es also zu einer Dreier- oder Viererkoalition. Kompatscher wollte sich dazu nach der Parteileitung am Parteisitz in Bozen vorerst nicht näher äußern. Dies gehöre sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Man wolle nun sondieren, anschließend bewerten und verhandeln, um in dieser schwierigen Situation eine handlungsfähige, stabile Regierung zu bilden. Einen konkreten Zeitplan wollte der Landeshauptmann nicht nennen.
Unter Druck steht indes offenbar Parteiobmann Achammer. “Alles weiter so” – dies könne es angesichts des Ergebnisses nicht spielen: “Unser Anspruch als Sammelpartei ist ein anderer.” Er wolle nun in die Partei quasi hineinhören, mit den Gremien analysieren und dann schauen, wie es mit ihm auch persönlich weitergehe. “Derzeit bin ich Parteiobmann”, so Achammer. Auf ein dezidiertes Bekenntnis zum Weitermachen wollte er sich nicht festlegen. Diese Frage sei offen. Er habe immer betont, so lange als Obmann zur Verfügung zu stehen, solange er der Partei “dienlich” sein kann.
“Externe Faktoren haben eine Rolle gespielt, aber auch interne”, zeigte sich Kompatscher selbstkritisch und ergänzte: “Hätten wir Fehler nicht gemacht, hätten wir ein besseres Ergebnis erzielt.” Es sei wichtig, sich deutlich besser aufzustellen.
In einem Pressestatement in der Früh hatte der Landeschef klargemacht, trotz der schweren Niederlage im Amt bleiben und die kommenden fünf Jahre eine Regierung anführen zu wollen. Er habe an die 60.000 Vorzugsstimmen erhalten, dies sei ein “klarer Auftrag”.
Bei dem Ergebnis der Südtiroler Volkspartei insgesamt handle es sich zweifelsohne um einen “schmerzhaften Verlust”, betonten der Landeshauptmann und SVP-Obmann Achammer. Man habe das Ziel gehabt, 14 Mandate zu erreichen – dies sei nicht gelungen. Gleichzeitig habe die “Sammelpartei” aber einen “klaren Regierungsauftrag” erhalten. Schließlich habe man mehr Stimmen auf sich vereinigen können, als die dahinter platzierten drei Parteien zusammen.
Kompatscher führte die Niederlage mit nunmehr lediglich 34,5 Prozent und 13 Mandaten auch auf die internationale “Gemengelage” zurück. Die daraus resultierende Polarisierung habe zu einer “Zersplitterung” der Parteienlandschaft geführt, führte der Landeschef an, dass nunmehr 12 Gruppierungen im Landtag vertreten sind.
