Von: mk
Meran – Die SVP Meran hat seit jeher eine Linie des Machbaren und des konkret Umsetzbaren vertreten. Es reiche in der Politik nicht, Luftschlösser zu bauen und von Träumen zu reden, sondern es müssen rechtlich mögliche, finanzierbare und realistische Lösungen entwickelt werden, bei denen auch die betroffenen Arbeiter und Anrainer miteinbezogen werden. Der Industriegrund in Sinich ist bekanntlich Eigentum der in Konkurs gegangenen Firma Solland Silicon und nicht der Gemeinde Meran oder des Landes Südtirol. Aufgabe des Konkursverwalters war es, einen Käufer für die Weiterführung des Betriebs zu finden, während die Sicherheitsaspekte Zuständigkeit des Landes sind. Erst seit sich abzeichnet, dass kein Käufer für den Betrieb gefunden werden kann, sei die Schließung und Bonifizierung des Grundes samt Werk überhaupt andenkbar.
„Es ist aber nicht so, dass der Grund samt Werk nun automatisch in öffentlichen Besitz fällt, sondern dieser müsste übertragen werden, wozu der Konkurs ohne Zahlung eines Kaufpreises wohl nicht einwilligen wird. Da sich der Verursacher für die Verseuchung kaum mehr ermitteln lässt und der heutige Eigentümer in Konkurs gegangen ist, muss laut den gesetzlichen Bestimmungen die Gemeinde Meran nun selbst aktiv werden, d.h. ein Projekt für die Bonifizierung entwickeln. Natürlich kann die Gemeinde Meran den verseuchten Grund auch selbst erwerben und die gesamte Sanierung übernehmen eventuell auch mit Hilfe des Landes. Wie diesbezügliches ein PPP Modell ohne eine Endlagerung vor Ort finanzierbar sein soll, wie vom Bürgermeister gewünscht, ist nicht klar. Die Kosten der Bonifizierung (man schätzt über 50 Millionen Euro) übersteigen den Wert des bonifizierten Grundes wohl bei Weitem“, so die SVP Meran.
Jedenfalls erwartet sich die Meraner SVP, dass der Bürgermeister nun umgehend konkrete und auch finanzierbare Lösungsvorschläge für die Bonifizierung vorlegt, wie es vom Gesetz vorgeschrieben ist. Der Ball liege jetzt auf jedem Fall bei der Gemeinde Meran und damit in erster Linie beim Bürgermeister. Wünsche zu äußern und auf die Initiative des Landes zu warten, sei nicht genug, es müssten nun Nägel mit Köpfen gemacht werden.
Die SVP wird jeden seriösen und finanzierbaren Vorschlag für die Bonifizierung des verseuchten Geländes unterstützen, der dazu führt, dass auf diesem Gelände saubere und innovative Unternehmen angesiedelt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
