Von: mk
Meran – Die Koalitionsverhandlungen in Meran dauern nach den Gemeinderatswahlen weiter an. Wie die SVP Meran in einer Pressemitteilung erklärt, habe sie sich in den vergangenen Wochen immer konstruktiv an den Verhandlungen beteiligt und verschiedene Vorschläge gemacht.
„Wir verstehen, dass Bürgermeister Paul Rösch die grüne Gemeinderätin mit den meisten Vorzugsstimmen, Madeleine Rohrer, sofort in der Stadtregierung haben will. Gleichzeitig muss aber auch der vom Autonomiestatut vorgeschriebene ethnische Proporz und der Wille der SVP-Wähler berücksichtigt werden, also der Umstand, dass die SVP acht Gemeinderäte hat – gleich viel wie die Liste Rösch/Grüne“, so die SVP.
In dieser schwierigen Situation seien kreative Lösungen und Vorschläge gefragt, auf die man bisher erwartet habe.
„Der einzige Ausweg um Neuwahlen zu verhindern, ist aus unserer Sicht die Aufstockung des Stadtrats von sieben auf acht. Da Madeleine Rohrer über die sozialen Medien mitgeteilt hat, dass sie auf keinen Fall in die ‚Warteschleife‘ will, bis die dafür notwendige Satzungsänderung beschlossen ist, wird die SVP Meran diesen Schritt zum Wohle der Stadt tun. Wir sind bereit, einer Stadtregierung zuzustimmen, wo die SVP Meran vorerst nur mit einer Stadträtin bzw. einem Stadtrat vertreten ist, womit der Weg für Madeleine Rohrer frei ist und sie ihren Posten sofort besetzen kann!“
Voraussetzung für den Vorschlag sei, dass die Koalition aus der Lista Rösch Liste, Verdi Grüne Vërc, den beiden italienischen Bürgerlisten La Civica per Merano, sowie Alleanza per Merano und der SVP Meran besteht und dass die SVP verbindliche Garantien erhalte, dass die Satzungsänderung innerhalb weniger Wochen im Gemeinderat beschlossen wird.
„Danach muss die SVP Meran die zweite Vertretung im Meraner Stadtrat erhalten. Ich hoffe die Meranerinnen und Meraner erkennen an, dass wir ein weiteres Mal auf Bürgermeister Rösch zugehen! Nun liegt es an ihm, den italienischen Bürgerlisten die Aufstockung vorzuschlagen und diese davon zu überzeugen, Neuwahlen zu verhindern!“, erklärt Stadtkomitee-Obmann Ernst Fop.
