Syrien hat eine neue Regierung

Von: APA/dpa/AFP/Reuters

Syrien hat eine neue Regierung, die den Umbau des Landes nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Bashar al-Assad weiter vorantreiben soll. Übergangspräsident Ahmed al-Sharaa stellte am Samstagabend ein aus 22 Ministern bestehendes Kabinett vor. Nachdem Assad im Dezember gestürzt worden war, übernahm eine Übergangsregierung die Staatsgeschäfte. Die neue Regierung wolle die staatlichen Institutionen auf der Basis von “Verantwortung und Transparenz” neu errichten, so Sharaa.

Zentrale Mitglieder der bisherigen Übergangsregierung behalten nach seinen Angaben ihre Posten. So sollen Außenminister Asaad al-Shibani und Verteidigungsminister Murhaf Abu Qasra im Amt bleiben. Geheimdienstchef Anas Khattab, der ebenfalls ein Vertrauter des Übergangspräsidenten ist, wird den Angaben zufolge neuer Innenminister.

Die Übergangsregierung wurde vom damaligen Regierungschef der Rebellenhochburg Idlib, Mohammad al-Bashir, angeführt. Der von dem Islamisten Sharaa ernannten neuen Regierung gehört erstmals auch eine Frau an. Hind Kabawat wurde zur Ministerin für Soziales und Arbeit berufen. Sie ist Christin. Ein Ministerpräsident wurde nicht ernannt. Es wird erwartet, dass Sharaa die Arbeit des Kabinetts leitet.

Sturz Assads im Dezember

Eine Rebellenallianz unter der Führung der islamistischen Hayat Tahrir al-Sham (HTS) hatte am 8. Dezember die Kontrolle in der syrischen Hauptstadt Damaskus übernommen. Der gestürzte Langzeitherrscher Assad floh nach Russland.

Die Islamisten lösten das alte Parlament und die ehemalige Regierungspartei Baath auf und setzten die Verfassung von 2012 außer Kraft. Ende Jänner wurde Sharaa zum Übergangspräsidenten ernannt. Mitte März unterzeichnete er eine Verfassungserklärung für die fünfjährige Übergangsperiode nach dem Sturz Assads.