Von: apa
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sieht Österreich derzeit weitgehend schutzlos gegen Raketenangriffe wie jenen des Iran auf Israel am Wochenende. “Wir haben Fähigkeiten im Bereich der Luftverteidigung, aber nicht so, wo es uns zum jetzigen Zeitpunkt möglich wäre, 99 Prozent abzuwehren. Es wäre nur ein Bruchteil”, sagte Tanner am Montag vor Journalisten in Wien. Sie äußerte diesbezüglich Unverständnis über die FPÖ-Kritik an Österreichs Sky-Shield-Beteiligung.
Mit Blick auf FPÖ-Chef Herbert Kickl, dessen Namen sie bewusst nicht nennen wollte, sagte Tanner: “Ich verstehe nicht, warum (…) einer von der rechten Seite etwas dagegen haben kann, dass man die Österreicherinnen und Österreicher gegen die Bedrohungen aus der Luft schützt. Da ist mit nach diesem Wochenende und den Bildern, die wir auch aus der Ukraine seit langer Zeit sehen, nicht nachvollziehbar.”
Bei den iranischen Angriffen auf Israel habe man gesehen, “wie dort die Abwehrsysteme funktioniert haben”, so Tanner. Es stehe “außer Frage, dass wir unsere Luftverteidigungsfähigkeit stärken müssen”, betonte die Ministerin die Notwendigkeit, an der European Sky Shield Initiative (ESSI) teilzunehmen. Diese sehe eine Beschaffungskooperation vor und baue “in drei Schutzschichten” eine Hülle über Österreich und die teilnehmenden Staaten, damit “der in Amstetten genauso geschützt ist wie in Zürich”. Das System sei schneller, effizienter, kostengünstiger und auch interoperabel, zählte die Ministerin die Vorteile der Kooperation auf.
Tanner wies darauf hin, dass es nicht nur um direkte Angriffe gehe, sondern etwa auch um Vorfälle wie jenen mit einer fehlgeleiteten Drohne aus dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, die in Zagreb landete, oder auch Bedrohungen im Bereich der Luftfahrt. Der abgerissene Funkkontakt zu einer türkischen Passagiermaschine, die in der vergangenen Woche zwölf Minuten lang im österreichischen Luftraum unterwegs gewesen sei, sei nur einer von 50 bis 60 Vorfällen dieser Art im Jahr.
Zum Status der ESSI-Vorbereitungen verwies sie auf die im Bereich kurzer Reichweiten bereits erfolgte Beschaffung des Systems Skyranger. Nun würden “Seite an Seite” mit den anderen ESSI-Staaten auch die Beschaffungen von Abwehrsystemen für die mittlere und längere Reichweite erfolgen. Vor allem letzteres werde wohl erst “gegen Ende” des bis 2032 laufenden Aufbauplans erfolgen, weil Österreich in diesem Bereich ganz neue Fähigkeiten aufbaue.
Tanner bekräftigte auf eine entsprechende Frage der APA, dass die Neutralität auch gegenüber Israel gelte, dessen Schutz nach Äußerungen von österreichischen Regierungspolitikern Teil der “Staatsräson” ist. Gerade auch als neutrales Land müsse man den Blick auf das Leid der Menschen, insbesondere der Zivilbevölkerung auf beiden Seiten, richten. Die Verteidigungsministerin rief Israel zu Zurückhaltung in seiner Reaktion auf den iranischen Angriff auf. Es sei gut, dass die USA darauf hingewiesen hätten, “dass besonnen zu regieren ist”, sagte sie mit Blick auf klare Signale vom größten Verbündeten Israels. “Besonnenheit ist auf jeden Fall auf allen Seiten zum jetzigen Zeitpunkt angebracht”, so Tanner.
