Von: mk
Bozen – Der Trentiner Landtag hat die Spesenrückerstattung für Landtagsabgeordnete abgeschafft. Das Team K setzt sich für dasselbe Vorgehen im Regionalrat ein: “Wir sind sehr gespannt, wie die Mehrheit über unseren Vorschlag abstimmen wird”, sagen die Abgeordneten Maria Elisabeth Rieder und Paul Köllensperger vom Team K.
Die Abgeordneten des Team K hätten immer klar Stellung bezogen und seit Beginn der Legislaturperiode keinen einzigen Cent an Spesenrückerstattungen entgegengenommen. Mehrmals hätten die Landtagsabgeordneten des Team K Vorschläge zur Abschaffung von Privilegien dieser Art formuliert: von der Abschaffung der automatischen Inflationsanpassung der Zulagen bis zur Besteuerung zusätzlicher steuerfreier Zulagen. “Keiner der Abgeordneten des Team K hat jemals auch nur einen einzigen Cent an Fahrtkosten oder sonstigen Spesenrückerstattungen verlangt – ganz unabhängig vom Wohnort der einzelnen Abgeordneten. Unser Gehalt ist mehr als ausreichend, um diese Ausgaben zu decken. Dass wir keine Spesen verlangen, ist für uns eine Frage des Respekts gegenüber den Arbeitnehmern, die diese Möglichkeit nicht haben”, so die Landtagsabgeordneten des Team K.
Die meisten Abgeordneten des Team K sind Pendler und müssen aus dem Pustertal und Eisacktal zu den Sitzungen nach Bozen fahren – trotzdem hätten sie keine Fahrtspesenrückerstattung beantragt. Dies gebiete auch der Respekt gegenüber denjenigen, die von der Pandemie hart getroffen wurden. So unterzeichnete auch Maria Elisabeth Rieder, die regelmäßig aus dem fernen Gais nach Bozen pendelt, den Änderungsantrag, der demnächst im Regionalrat behandelt wird, um die Spesenrückerstattung der Abgeordnete abzuschaffen. “Wenn ich höre, dass einige Mitglieder der Mehrheit sagen, dass sie es sich ohne diese Rückerstattung nicht leisten könnten, Politik zu machen, macht mich das sprachlos. Ich habe nicht einmal im Traum daran gedacht, eine Rückerstattung für die von mir zurückgelegten Kilometer zu verlangen”, sagt die Team K-Abgeordnete.
“Solche Äußerungen tragen dazu bei, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik und ihre Vertreter verloren geht. Wenn jemand meint, er könne seine Arbeit nicht ohne Spesenrückerstattung machen, sollte er sich ein Beispiel am Team K nehmen. Die Abgeordneten des Team K haben keinen Cent Rückerstattung verlangt, seit sie im Landtag sitzen”, sagen die Landtagsabgeordneten.
Die Debatte über die Kosten der Politik wird zyklisch neu eröffnet. Das Team K ist der Ansicht, dass Politiker als direkte Vertreter der Bürger die gleichen Rechte ohne Ausnahmen oder Privilegien genießen sollten – Landespolitiker sollten sich aber auch nicht für ihre Gehälter schämen müssen.
„Es bleibt spannend, ob der Südtiroler Landtag sich tatsächlich ein Beispiel an den Trentiner Kollegen nimmt und den Vorschlag des Team K annimmt“, betonen Rieder und Köllensperger.
