Von: ka
Wien – Für die angebliche „sicherste Hauptstadt Europas“ war der islamistische Terroranschlag in Wien ein böses Erwachen. Nachdem vier Zivilisten getötet worden waren, begannen hektische Bemühungen, eine Wiederholung einer solchen Tragödie zu verhindern. Solche Anschläge sind aber nicht neu. Seit bald zwei Jahrzehnten werden europäische Städte von Anschlägen, deren Urheber sich auf verschiedene islamistische Terrorgruppen berufen, heimgesucht. Bisherige Bemühungen, der Gewalt Einhalt zu gebieten, fruchteten wenig.
Dies könnte sich nach den beiden jüngsten Anschlägen in Frankreich und Österreich aber ändern. Ein gemeinsamer Schulterschluss zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron soll eine Verbesserung des Schutzes der EU-Außengrenzen in die Wege leiten. Diese Initiative kann aber nur ein kleiner Teil eines ganzen Maßnahmenpakets sein. Bei der Untersuchung der Hintergründe des Anschlags in Wien kam heraus, dass von der österreichischen Justiz und ihrer Exekutive im Vorfeld der Tat viele Fehler und Versäumnisse begangen worden waren. Nicht weitergereichte Informationen und milde Gerichte hatten dazu geführt, dass ein junger, bereits einschlägig aufgefallener Täter als harmlos eingestuft worden war.
Wesentlich ist daher, dass Terroristen-dichte EU-Außengrenzen nur dann einen Sinn ergeben, wenn jedes Land seine Hausaufgaben macht. Der wichtigste Punkt aber ist eine funktionierende Integration der bereits in den EU-Ländern lebenden Muslime. Diesen Menschen, die in ihrer übergroßen Mehrheit mit dem Islamismus der Terroristen nichts zu tun haben, muss vermittelt werden, dass sie ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft sind. Zugleich muss aber auch unmissverständlich klar sein, dass jene, die unsere Werte wie Demokratie, Gleichberechtigung, freie Meinungsäußerung und die Trennung von Staat und Religion, die allesamt das Fundament Europas darstellen, mit Füßen treten, nicht Teil unserer Gemeinschaft sein können.
In diesem Fall sollten die wehrhaften Demokratien des Alten Kontinents ruhig so viel Kante zeigen, solche Personen der Staatengemeinschaft zu verweisen. Dies wäre gerade auch im Interesse der friedlichen Mehrheit der Muslime, die längst im wahrsten Sinne des Wortes zu uns gehören und Teil unserer Gemeinwesen sind. Unser Europa wird viel stärker von den Gründern des Impfstoffunternehmens Biontech – dem Forscher- und Humanmediziner-Ehepaar mit türkischen Wurzeln Ugur Sahin und Özlem Türeci – geprägt, als von einem 20-jährigen Attentäter. Was wir brauchen, ist eine „Integration der Guten“.
