Von: luk
Bozen – Zum Auftakt der Oktober-Sitzungsfolge des Südtiroler Landtages stand am heutigen Dienstagnachmittag die Aktuelle Fragestunde auf der Tagesordnung.
Unter anderem wurde über Tiny Houses sowie die Sprachförderklasse in der Goethe-Schule gesprochen.
Obwohl im Landtag erst vor einem Jahr über „Tiny House“ gesprochen worden und seitens der Landesregierung damals ein deutliches Nein zu vernehmen gewesen sei, sehe man landauf, landab immer mehr dieser mobilen Häuser, bemerkte Josef Noggler (SVP) in seiner Anfrage Tiny Häuser in Südtirol. Zweifelsohne bestehe dringender Bedarf nach neuem und leistbarem Wohnraum für die einheimische Bevölkerung, aber „Tiny House“ könnten keine Lösung bieten, so der Abgeordnete weiter und stellte dazu folgende Fragen an die Landesregierung: Hat die Landesregierung die Möglichkeit, die Entwicklungen rund um „Tiny Houses“ zu überwachen? Welche Maßnahmen will der zuständige Landesrat setzen, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten? In welcher Form will der zuständige Landesrat die Bürgermeister einbinden, damit die Situation nicht ausufert?
Landesrat Peter Brunner sagte, dass die Landesregierung die bisherige Ausrichtung in Sachen Tiny Houses nicht geändert habe und an ihrem “Nein” festhalte. Die Gemeinden, denen die Kontrollen im Bereich durch das Urbanistikgesetz obliegen, könnten sich an die Landesverwaltung wenden, um Informationen zum Thema zu erhalten, damit sie als Gemeinden konkret einschreiten könnten.
Im Zusammenhang mit der aktuellen Problematik an der Goethe-Schule in Bozen sei gegen die Direktorin ein Disziplinarverfahren eröffnet worden, weil sie eine Sonderklasse für Schüler ohne Deutschkenntnisse einführen wollte, führte Thomas Widmann (Für Südtirol mit Widmann) in seiner Anfrage Goethe Schule Sonderklasse aus und ergänzte: Statt konstruktiv auf die wachsende Herausforderung in den Schulen zu reagieren, „wird eine Pädagogin, die eine sinnvolle Lösung vorschlägt, disziplinarisch verfolgt. Dies ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern zeigt eine mangelnde Bereitschaft, die Realität der sprachlichen Barrieren in Südtirol ernsthaft anzugehen“, so der Abgeordnete und richtete folgende Fragen an die Landesregierung: Auf welcher Grundlage wird gegen die Direktorin der Goethe-Schule ein Disziplinarverfahren eröffnet, obwohl ihr Vorschlag im Kern dem Ziel der Integration und Sprachförderung dient? Wie plant die Landesregierung, auf die wachsende Zahl von Schülern ohne Deutschkenntnisse zu reagieren, wenn nicht durch gezielte Maßnahmen wie die vorgeschlagene Sonderklasse? Wie viel Autonomie wird den Schulleitungen in der Umsetzung von Maßnahmen zugestanden, um auf lokale Probleme, wie hier den Mangel an Deutschkenntnissen, zu reagieren?
Es gebe eine ganze Reihe von Bestimmungen auf Staats- und Landesebene, die die Bildung einer solchen Klasse nicht vorsehen, so Landesrat Philipp Achammer u.a. Es sei wissentlich gegen geltende Bestimmungen verstoßen worden. Es gebe eine ganze Reihe von Maßnahmen im Bereich der Sprachförderung, so würden den Schulen etwa zusätzliche Ressourcen zur Sprachförderung zugewiesen. Man halte die Bildung einer solchen Klasse, wie in der Goethe-Schule getan, nicht zielführend sei.
Thomas Widmann (Für Südtirol mit Widmann) erkundigte sich, ob man nicht neue Lösungen andenken wolle. Es gehe um Staats- und Landesbestimmungen, antwortete LR Philipp Achammer. Man schaue sich um, welche Modelle andernorts angewendet würden; man habe die Aufgabe, Modelle anzubieten, die Lösungen böten. Segregierte Modelle seien das nicht.