Von: apa
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hat sich am Wochenende in Sachen Transit ein Bild von der Logistik im Hamburger Hafen gemacht. Ein “Slot-System” ähnlich wie von Tirol, Südtirol und Bayern paktiert gibt es dort seit 2017. “Mit einem Slot-System verhindert der Hamburger Hafen Staus und Wartezeiten”, zeigte sich Mattle überzeugt. Der Besuch solle auch Berlin, Rom sowie der Europäischen Kommission verdeutlichen, “dass es uns ernst ist”, so der Landeshauptmann.
Der Hamburger Hafen fertige gleich viele Lkw ab, wie über den Brenner fahren, hieß es. “Ein System mit buchbaren Zeitfenstern für Lkw kann auch am Brennerkorridor funktionieren und eine Entlastung in Form von weniger Staus bringen”, warb Mattle in einer Aussendung für das angedachte System. In einem weiteren Schritt wollte der Landeschef nun Europarechtsexperten, den Autobahnbetreiber Asfinag und Verkehrsexperten sowie Mobilitätsplaner des Landes zusammenholen. Mattle hatte im März im Tiroler Landtag angekündigt, einen Alleingang Tirols in Sachen “Slot-System” zu prüfen. “In der Transitfrage brauchen wir Lösungen, keine Klagen”, appellierte der Landeshauptmann indes einmal mehr.
Ein sogenanntes “Slot-System”, ein intelligentes Verkehrsmanagement auf der Brennerstrecke mit buchbaren Lkw-Fahrten, war bereits seit längerem als Teil der Lösung des Transitproblems im Gespräch. Ebendieses war von Tirol, Bayern und Südtirol vergangenes Jahr bei einem “Gipfel” in Kufstein politisch paktiert worden. Damit ein solches “Slot-System” aufgesetzt werden kann, braucht es aber einen Staatsvertrag zwischen Deutschland, Österreich und Italien. Dieser ist aber, vor allem aufgrund der Haltung Italiens und der angekündigten Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen der Tiroler Anti-Transitmaßnahmen, derzeit in weiter Ferne.
