Treffen von Putin und Xi auf SCO-Gipfel in Kasachstan

Von: APA/Reuters

Die Beziehungen zwischen China und Russland sind nach Auffassung von Präsident Wladimir Putin derzeit so gut wie noch niemals zuvor. Bei einem Gespräch mit Xi am Rande eines Gipfeltreffens in der kasachischen Hauptstadt Astana sagt Putin, die Zusammenarbeit Russlands und Chinas sei ein Schlüsselfaktor für die globale Stabilisierung. In Astana findet der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) statt.

Dabei agierten beide Länder in ihrem eigenen Interesse und nicht gegen jemanden, betont Putin, der seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits seit fast zweieinhalb Jahren führt.

Zu dem SCO-Gipfel wird auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwartet, dessen Land zwar kein Mitglied der Organisation, aber sogenannter Dialog-Partner ist. Auch mit Erdogan und anderen Staats- und Regierungschefs werde Putin bilateral beraten, teilte das russische Präsidialamt in Moskau mit. Die Konferenz dauert bis Donnerstag. Putin und Xi verstehen die 2001 gegründete SCO als Gegengewicht zum Westen, sie dient der Kooperation der Mitglieder in Fragen der Sicherheit sowie der Wirtschaft und des Handels. Der SCO gehören China, Indien, der Iran, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an.

Indiens Ministerpräsident Narendra Modi, der im Laufe des Monats in Moskau erwartet wird, hat seine Teilnahme an der Konferenz in Astana abgesagt. Er schickt stattdessen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar. Ein konkretes Datum für Modis Russland-Besuch wurde noch nicht bekanntgegeben. Allerdings berichteten indische Medien, er werde in der kommenden Woche stattfinden – etwa zur Zeit des NATO-Gipfels vom 9. bis 11. Juli in Washington, bei dem Russlands Krieg gegen die Ukraine eines der wichtigsten Themen sein wird.

Russland und China betrachten die SCO, die gemeinsame Ansätze zur Bekämpfung externer Sicherheitsbedrohungen wie Drogenhandel fördert und sich auf die Bekämpfung jeglicher innerer Instabilität konzentriert, als ein Mittel, ihren Einfluss in ganz Asien auszuweiten. “Die Staats- und Regierungschefs der SCO-Mitgliedsländer werden den aktuellen Stand und die Aussichten für eine weitere Vertiefung der vielschichtigen Zusammenarbeit innerhalb der Organisation und die Verbesserung ihrer Aktivitäten erörtern”, erklärte das russische Präsidialamt.

Bei ihrem virtuellen Gipfel im vergangenen Jahr hatte die SCO die negativen Auswirkungen eines “einseitigen und unbegrenzten Ausbaus globaler Raketenabwehrsysteme durch bestimmte Länder oder Ländergruppen” kritisiert. Allerdings ist sie dabei nicht direkt auf die NATO-Erweiterung und die westliche Militärhilfe für Ukraine eingegangen.